Neuer Richtplan wird erlassen

Mit dem neuen Richtplan, den der Regierungsrat zu Handen des Kantonsrats verabschiedet hat, setzt Obwalden das neue Raumplanungsgesetz des Bundes von 2014 um - allerdings zu spät. Der Bundesrat hat deswegen für Obwalden ein Bauzonenmoratorium erlassen. Neben Obwalden hat noch Glarus keinen Richtplan. Weitere Kantone wurden wegen der Mehrwertabgabenregelung mit einem Moratorium belegt.

Das Moratorium gilt, bis der neue kantonale Richtplan vom Bundesrat genehmigt worden ist. Die negativen Auswirkungen des Moratoriums seien für Obwalden indes gering, sagte Regierungsrat Josef Hess am Dienstag in Sarnen. Die meisten Gemeinden hätten noch Reserven. Zudem seien im Hinblick auf das Moratorium dringliche Ausscheidungen vorgezogen worden.

Obwalden geht in den nächsten 25 Jahren von einem Bevölkerungswachstum von zehn Prozent aus. Im Richtplan soll festgelegt werden, wo diese Entwicklung räumlich stattfinden soll.

Hess sagte, es solle weniger dem Zufall überlassen werden, wie sich die Siedlungen entwickelten. Die flächenmässige Entwicklung der Siedlungen solle eingedämmt, Baulücken sollen gefüllt und Siedlungen verdichtet werden.

Verschiebung der Kompetenzen

Neu werden im Richtplan die Siedlungsgebiete festgelegt. Dies sei früher die Aufgabe der Gemeinden gewesen, sagte Roger Sonderegger, Leiter des Amts für Raumentwicklung und Verkehr.

Die Siedlungen sollen sich vor allem dort entwickeln, wo es bereits Siedlungen gibt und wo diese gut erschlossen sind. Bei der Koordination von Siedlung und öffentlichem Verkehr habe Obwalden noch grossen Handlungsbedarf, sagte Hess.

Der Richtplan weist ein Wachstum des Siedlungsgebiets von 2018 bis 2042 von 1060 Hektaren bis 1088 Hektaren aus. Es handle sich dabei um Eignungszonen, sagte Sonderegger. Ob eingezont werde, entscheide weiterhin die Gemeinde.

Skigebietszusammenschluss möglich

Bevölkerungsmässig und wirtschaftlich entwickeln soll sich Obwalden vor allem im unteren Sarneraatal. Touristische Schwerpunkte sind der Titlis, die Melchsee-Frutt und der Pilatus. Neue Skigebiete sind nicht vorgesehen. Der Zusammenschluss von Titlis und Melchsee-Frutt soll aber weiterhin möglich sein. Der Flugplatz Kägiswil wird als ziviler Flugplatz ausgewiesen.

Keine Auswirkungen hat der neue Richtplan auf die Streusiedlungen, von denen der Kanton Obwalden sehr viele hat. Diese werden direkt durch das Bundesrecht geregelt.

Der Kantonsrat soll den neuen Richtplan, zusammen mit einer Revision des Baugesetzes, im September behandeln. Geht alles gut, dürfte er im März 2020 vom Bundesrat genehmigt werden.

Der Richtplan ist für die kantonalen und kommunalen Behörden verbindlich. Die Gemeinden müssen auf der Basis des neuen Richtplans bis 2025 ihre Ortsplanungen anpassen.