Russikon: Polizeiverordnung zurückgewiesen
Russikon- Am 8. Juli 2021 wurde nach reger Diskussion Polizeiverordnung zurückgewiesen.
190 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nahmen an Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2021 teil. Die traktandierte Revision der Polizeiverordnung stiess bereits im Vorfeld der Versammlung auf grosses Interesse. Nach reger Diskussion stimmten 115 Stimmberechtigte einem Rückweisungsantrag zu.
Der Gemeinderat diskutiert
Anlässlich der Diskussion gaben besonders die Artikel 26 und 27 zu Lärm in Wäldern und Laut-sprechern und Verstärkungsanlagen im Kapitel Lärmschutz zu reden. Bereits im Vorfeld der Gemeindeversammlung erkannte der Gemeinderat, dass die Beschränkung von solchen Anlagen während der Ruhezeiten, so wie dies in der Vorlage formuliert wurde, zu restriktiv wäre.
Der vom Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vorgestellte Änderungsantrag mochte nicht zu überzeugen
Der von einem Stimmberechtigten gestellten Änderungsantrag, dass für diesen Bereich die bisherige Bestimmung in der aktuellen PVO beibehalten werden sollten, kam nicht zur Abstimmung. Der gestellte Rückweisungsantrag wurde deutlich angenommen und somit konnten die gestellten Änderungsanträge nicht mehr behandelt werden. Die Erkenntnisse aus der Gemeindeversammlung werden weiterverfolgt.
