Good Soaps AG kämpft um Patent für Ökoseife

Der Luzerner Seifenhersteller Good Soaps kämpft gegen einen deutschen Pflegemittelhersteller um ein Patent für Reinigungsmittel ohne Mineral- und Palmöl. Das 2016 gestartete Patentverfahren dürfte im September vor dem Bundespatentgericht in St. Gallen entschieden werden, wie Good Soaps am Dienstag erklärte.

Damit eine Seife schäumt, enthält sie Öl. Konventionelle Seifen enthalten Mineral- oder tropische Pflanzenöle, etwa Palmöle. Die Verwendung europäischer Pflanzenöle, etwa Raps- oder Sonnenblumenöl, sei schwierig, denn diese hätten chemisch eine fragilere Struktur. Dies sagte Remo Richli, Finanzchef von Good Soaps, an einer Medienorientierung.

Die Chemikerin Regine Schneider fand aber gemäss Good Soaps heraus, wie die Seifenherstellung mit europäischen Pflanzenölen funktionieren kann. Sie gründete 2011 Good Soaps, 2013 wagte das Unternehmen, das sieben Mitarbeiter zählt, den Markteintritt.

Die Good Soaps AG entschied sich, ihre Ökoseife durch ein europäisches Patent zu schützen. Dies erwies sich in der Darstellung des Unternehmens als aufwendig. Das deutsche Unternehmen Werner & Mertz, das etwa die «Frosch»-Reinigungsmittel herstellt, machte fünf Einwendungen. Grundtenor sei gewesen, die von Good Soaps entwickelte Technologie sei keine Erfindung, sagte Richli.

Die Einwendungen wurden abgewiesen. Und das Patentamt erklärte nach Darstellung von Good Soaps im dritten Quartal 2018, das Patent erteilen zu wollen. Was folgte, war eine Patentklage durch das Unternehmen Werner & Mertz. Dieses habe nun geltend gemacht, dass es die Technologie erfunden habe und ihr diese entnommen worden sei, sagte Richli.

Die Good Soaps AG ist nach Angaben des Finanzchefs zuversichtlich, dass das Patentgericht im September ihr das Patent zusprechen wird. Richli sagte aber, solch «ungerechtfertigte Angriffe» seien für junge Firmen aus Ressourcengründen ein Problem. Durch die Verzögerungen könnten Innovationen zerstört werden.