Grosser Rat will von einem neuen Ratssaal nichts wissen
Der Thurgauer Grosse Rat will von einem neuen Ratssaal nichts wissen. Er lehnte am Mittwoch eine Motion mit 85 zu 34 Stimmen ab. Kaum bestritten wurde dabei, dass der Ratsbetrieb modernisiert werden sollte, etwa mit einer elektronischen Abstimmungsanlage.
Das 130-köpfige Thurgauer Parlament tagte erstmals seit zwei Jahren wieder im angestammten Saal im Frauenfelder Ratshaus. Wegen der Corona-Krise war der Rat für seine zumeist halbtägigen Sitzungen vorübergehend in die viel geräumigere Festhalle Rüegerholz ausgewichen.
Mit einer im März 2021 eingereichten Motion regten Vertreter von SP, GLP, SVP und Grünen die Einrichtung eines neuen, modernen Ratssaals an. Für einen zeitgemässen Parlamentsbetrieb brauche es eine bessere Infrastruktur, etwa mit einer elektronischen Abstimmungsanlage und Sitzungszimmern für die Fraktionen und Kommissionen.
Es müsse kein «Palast auf einer grünen Wiese» sein, sagten die Motionäre. Turi Schallenberg (SP, Bürglen) und Ueli Fisch (GLP, Ottenberg) äusserten ihren Unmut darüber, dass sich die Regierung gegen einen neuen Ratssaal stellte. Seit 1831 tagt der Rat jeweils im Winterhalbjahr in Weinfelden und im Sommer in Frauenfeld.
Diese Tradition sei historisch gewachsen und ein schweizweites Alleinstellungsmerkmal, führte die Regierung als wichtigen Grund an. Eine Änderung dieses Prinzips würde schon bei der Standortfrage zu grösseren Diskussionen führen. Man stehe deshalb dem Bau eines neuen Parlamentsgebäudes grundsätzlich kritisch gegenüber.
Die Regierung wolle «Tradition statt Fortschritt», kritisierten die Motionäre. Regierungsrätin Cornelia Komposch (SP) räumte ein, dass das heutige Abstimmungsprozedere mit Aufstehen und Auszählen mühsam und zeitraubend sei. Die Technik könne aber auch in den bestehenden Ratssälen modernisiert werden.
