Gleich sechs Volksmotionen in Flawil zur Prüfung übergeben
Wie die Gemeinde Flawil mitteilt, übergab das Gemeindemitglied Patric Burtscher am 5. Juli 2023 der Ratskanzlei sechs Volksmotionen.
Mit einer Volksmotion können 150 Stimmberechtigte schriftlich eine Abstimmung über einen Gegenstand verlangen, der in die Zuständigkeit der Bürgerschaft fällt.
Es handelt sich in diesen Fällen um die Volksmotionen «Grenzweg», «Feuerwerksverbot», «alter Kirchenweg», «Projektänderung Tiefgarage Marktplatz», «altes Feuerwehrdepot» und «Reithalle für Vereinsanlässe».
In den nächsten Wochen wird das Stimmregisterbüro die Stimmberechtigung der Unterzeichnenden überprüfen.
Der Gemeinderat wird voraussichtlich im August oder September 2023 über die Zulässigkeit respektive das Zustandekommen der Volksmotionen befinden.
