Dübendorf: Verwaltungsgericht lehnt Beschwerde gegen 30er-Zone ab
Gemeinderat Paul Steiner reichte Beschwerde gegen die geplanten 30er-Zonen in Dübendorf ein. Nun wurden sie jedoch vom Zürcher Verwaltungsgericht abgelehnt.
Im Stadtzentrum von Dübendorf sowie im Stägenbuck-Quartier soll das Tempo 30 eingeführt werden. SVP-Gemeinderat legte Paul Steiner allerdings eine Beschwerde ein. Diese wurde nun abgelehnt, wie «züriost» berichtet.
Das Zürcher Verwaltungsgericht folgt mit ihrem Entscheid dem Urteil des Bezirksrats. Dieser behandelte die Beschwerde in erster Instanz.
Steiner mit Urteil nicht zufrieden
Steiner sieht durch das Urteil den Wählerwillen missachtet. Demnach sprach sich die Bevölkerung in zwei Abstimmungen gegen grossflächige 30er-Zonen aus. Zudem würde das Vorhaben die Finanzkompetenzen des Stadtrats sprengen.
Das Verwaltungsgericht hält dagegen: Das Ergebnis der beiden Volksabstimmungen verbiete nicht, punktuell 30er-Zonen einzuführen. Sie sind auch als einzelne Projekte anzusehen. Damit befinden sie sich innerhalb der Finanzierungskompetenzen.
