Es gibt aussergewöhnlich hohe Steuerrückzahlungen in Buchs

Die Gemeinden erhalten einen Anteil an den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen. Das Kantonale Steueramt überweist den Gemeinden ihren Anteil monatlich, und zwar auch nach Zahlungen vorläufiger Rechnungen.

Erweist sich später, dass eine vorläufige Rechnung zu hoch oder zu tief war, wird die Differenz der Gemeinde belastet oder ausbezahlt. Im Jahr 2021 ist die Stadt Buchs mit einer Rückforderung von rund vier Millionen Franken konfrontiert. Sie wirkt sich auf die Finanzen der Stadt aus.

Die Stadt Buchs hat für das Jahr 2021 insgesamt 44.4 Millionen Franken an Steuereinnahmen budgetiert, davon 5.5 Millionen Franken von juristischen Personen. Wie sich die Corona-Pandemie auf die Steuereinnahmen auswirken wird, kann noch nicht bis ins Detail abgeschätzt werden.

Klar hingegen ist, dass es zu einer negativen Abweichung kommen wird. Dies aber aus einem anderen Grund: Die vorläufige Rechnung juristischer Personen basiert jeweils auf den aktuellsten bekannten Faktoren zum Gewinn und zum Kapital.

Reicht später eine juristische Person die Steuererklärung ein und kann die Veranlagung nicht sofort vorgenommen werden, wird die provisorische Rechnung angepasst. Bei den juristischen Personen muss die Stadt Buchs aufgrund tieferer vorläufiger Rechnungen rund vier Millionen Franken zurückzahlen.

«Mir ist nicht bekannt, dass in Buchs in einem Jahr schon einmal ein annähernd so hoher Steuerbetrag zurückbezahlt werden musste», erklärt Stadtpräsident Daniel Gut. Über die Hintergründe, welche zu den deutlich tieferen Rechnungen geführt haben, können auf Grund des Steuergeheimnisses keine Auskünfte erteilt werden – auch nicht, welche Firmen es betrifft.

Eine unerwartete Steuerrückzahlung oder unerwartete Steuerausfälle sind für ein Gemeinwesen immer unschön, insbesondere in diesem Ausmass. Verschärfend kommt hinzu, dass die Stadt Buchs im Budget 2021 ohnehin schon ein Defizit von rund fünf Millionen Franken ausweist.

Zusammen mit den einmaligen Rückzahlungen in der Höhe von vier Millionen Franken wird das Defizit 2021 also noch höher ausfallen. Für die kommenden Jahre ergänzen sich somit zwei Effekte: Einerseits die angepassten, tieferen Steuerveranlagungen, andererseits die Effekte der Steuerreform (STAF), die bereits ab 2021 zu einer Reduktion des Steueraufkommens der juristischen Personen von rund 25 Prozent führen.

«Leider muss von einem strukturellen Defizit gesprochen werden, das uns noch länger beschäftigen wird. Es bezieht sich nicht nur auf das laufende Jahr», sagt Stadtpräsident Daniel Gut. Der sich jetzt zeigende Rückgang an Steuereinnahmen ist nicht auf konjunkturelle Schwankungen zurückzuführen.

Auch in Zukunft dürften die Steuereinnahmen der juristischen Personen laut Daniel Gut tiefer ausfallen als früher: «Wir gehen von jährlich rund 1.5 Millionen Franken weniger Steuereinnahmen aus.»