Berner Stadtrat streicht weitere Sitzung und sucht Alternativen
Der Berner Stadtrat hat seine nächste Sitzung vom 23. April bereits gestrichen. Es gebe keine dringend zu behandelnden Geschäfte, teilte Stadtratspräsidentin Barbara Nyffeler (SP) am Montag mit.
Ob im Mai wieder getagt wird, lässt sie offen. Zurzeit werde abgeklärt, ob das normalerweise im Rathaus tagende Parlament in eine grössere Lokalität ausweichen könnte. Der geeignete Ort ist aber noch nicht gefunden. «Hinweise nimmt das Ratssekretariat gerne entgegen.»
Zudem werde die Option weiterverfolgt, eine Stadtratssitzung digital durchzuführen. Eine entsprechende Forderung haben kürzlich die Jungfreisinnigen erhoben.
Laut Nyffeler ist eine Sitzung per Videokonferenz denkbar. Allerdings müsste eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein. So müsse sichergestellt sein, dass alle Stadtratsmitglieder während der ganzen Zeit technisch in der Lage seien, der Debatte folgen zu können.
Auch zu Protokollierung und Abstimmungsverfahren gebe es genaue Kriterien. Könnten die Voraussetzungen nicht gewährleistet werden, bestehe eine hohe Gefahr, dass die Ergebnisse einer Sitzung rechtlich angefochten würden.
Der Stadtrat mit seinen 80 Mitgliedern tagte zuletzt am 12. März. Die Sitzung von vergangener Woche fiel bereits dem Coronavirus zum Opfer.
Die Kommissionen des Stadtrats werden ihre Tätigkeiten nach den Frühlingsferien unter bestimmten Rahmenbedingungen wieder aufnehmen können, wie Nyffelers Schreiben weiter entnommen werden kann.
