Zusammenschluss im Bevölkerungsschutz
Ab 1. Januar 2020 sollen 16 Gemeinden zusammen die Zivilschutzregion St. Gallen-Bodensee bilden. Die Gemeinde Muolen ist Bestandteil der neuen Zivilschutzregion St. Gallen-Bodensee.
Ab 1. Januar 2020 sollen 16 Gemeinden zusammen die Zivilschutzregion St. Gallen-Bodensee bilden. Der Gemeinderat unterstellt die Zusammenarbeitsvereinbarung dem fakultativen Referendum.
Die Gemeinde Muolen ist Bestandteil der neuen Zivilschutzregion St. Gallen-Bodensee, der im Übrigennebst der federführenden Stadt St. Gallen die Gemeinden Gaiserwald, Wittenbach, Untereggen, Berg SG, Mörschwil, Goldach, Rorschacherberg, Thal, Tübach, Häggenschwil, Eggersriet, Steinach, Rorschach und Rheineck angehören. Die Neustrukturierung des Zivilschutzes ist Teil des Sparpaketes 2013 des Kantonsrats und in einem Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz (EGzZSG) festgelegt worden.
Die Zuteilung der Gemeinden erfolgte durch die Regierung in der Verordnung zum EGzZSG. Die Gemeinden sind angehalten, die Organisation, die Aufgaben und die Finanzierung ihrer regionalen Zivilschutzorganisation in einer Vereinbarung zu regeln.
Der Gemeinderat genehmigte die Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden im Bereich Bevölkerungsschutz am 13. Mai 2019. Diese ist gemäss den gesetzlichen Bestimmungen dem fakultativen Referendum zu unterstellen.
