Aarau: Neubau des zeka Zentrums verzögert sich um zwei Jahre
Die Stadt Aarau und die Stiftung zeka verschieben die Fristen für den geplanten Neubau an der Schulanlage Telli um zwei Jahre. Der Einwohnerrat entscheidet.

Mit Beschluss vom 23. April 2018 hat der Einwohnerrat den Rahmenvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Aarau und der Stiftung zeka betreffend Entflechtung der Schulanlage Telli genehmigt.
Der Rahmenvertrag regelt die schrittweise Entflechtung der bisherigen baulichen und betrieblichen Verflechtungen zwischen der Primarschule Telli und dem zeka Zentrum Aarau. Er schafft gleichzeitig die Grundlage für die langfristige Entwicklung beider Institutionen am Standort Telli.
Der Rahmenvertrag sieht eine Übergangsphase A bis Ende 2031 sowie eine anschliessende Phase B ab dem Jahr 2032 vor. Während der Phase A nutzt die Stiftung zeka die bestehenden Gebäude weiter und trifft die für einen möglichen Ersatzneubau erforderlichen planerischen und finanziellen Vorbereitungen. Dabei wurde vereinbart, dass die Stiftung spätestens bis zum 1. Januar 2028 ein Baugesuch einzureichen und spätestens bis zum 30. Juni 2029 zu entscheiden hat, ob sie die Option für einen neuen Baurechtsvertrag ausüben will.
Die bisher durchgeführten Projektabstimmungen sowie die zwischenzeitlich erarbeitete Machbarkeitsstudie für einen Neubau des zeka Zentrums Aarau bestätigen die Grundannahmen des Rahmenvertrags. Insbesondere wurde bestätigt, dass das im Rahmenvertrag definierte Baufeld A weiterhin für die Realisierung des zukünftigen zeka Zentrums vorgesehen ist und die im Jahr 2017 festgelegten räumlichen Grundlagen unverändert Bestand haben.
Im Verlauf der Projektentwicklung zeigte sich jedoch, dass der ursprünglich vorgesehene Terminplan nicht mehr eingehalten werden kann. Die Planung des Neubauprojekts ist komplex und erfordert die Abstimmung verschiedener fachlicher, betrieblicher, finanzieller und bewilligungsrechtlicher Fragestellungen. Vor diesem Hintergrund haben die Einwohnergemeinde Aarau und die Stiftung zeka gemeinsam geprüft, wie die erforderliche Planungssicherheit für beide Vertragsparteien weiterhin gewährleistet werden kann.
Die Parteien haben deshalb einen Nachtrag ausgearbeitet.
2. Nachtrag zum Rahmenvertrag
Der Nachtrag dient primär der Anpassung von Terminen und Fristen. Darüber hinaus werden einzelne Bestimmungen des Rahmenvertrags an den aktualisierten Zeitplan angepasst. Die wesentlichen Anpassungen sind in den nachstehenden Unterkapiteln geschildert.
Die im Rahmenvertrag festgelegte Nutzungsdauer der bestehenden Gebäude der Stiftung und der ehemaligen HPS wird vom 31. Dezember 2031 auf den 31. Dezember 2033 verlängert.
Anpassung der Termine und Fristen
Der Termin zur Einreichung des Baugesuchs wird auf den 1. Januar 2030 verschoben. Die Ausübung der Option für einen neuen Baurechtsvertrag hat spätestens bis zum 30. Juni 2031 zu erfolgen. Sämtliche an diesen Ablauf geknüpften Termine verschieben sich entsprechend um zwei Jahre.
Anpassung des Baurechtsvertrags vom 11. Mai 1982
Die bereits im Rahmenvertrag 2017 vorgesehene Änderung des Baurechtsvertrags wurde bislang nicht öffentlich beurkundet und nicht im Grundbuch vollzogen. Diese Umsetzung soll nachgeholt werden. Dabei wird die Laufzeit des bestehenden Baurechts bis zum 31. Dezember 2033 angepasst und die bereits vereinbarten Regelungen zum Optionsrecht sowie zum vorzeitigen Kündigungsrecht unter Berücksichtigung der neuen Fristen verankert.
Familien- und schulergänzende Tagesstrukturen (FuSTA)
Der im Rahmenvertrag enthaltene Verzicht der Einwohnergemeinde Aarau auf die Erstellung einer FuSTA auf dem Stiftungsareal wird bis zum 31. Dezember 2033 verlängert.
Jenny-Villa
Die Stiftung soll die gemieteten Räumlichkeiten in der Jenny-Villa bis zu einem allfälligen projektbedingten Abbruch weiterhin nutzen können. Allfällige Vertragsverlängerungen werden in separaten Vereinbarungen geregelt.
Dienstbarkeiten
Der Zeitpunkt für die Löschung der mit dem bestehenden Baurechtsvertrag verbundenen Dienstbarkeiten wird vom 31. Dezember 2031 auf den 31. Dezember 2033 verschoben.
Baurechtsfläche und Provisorien
Die Stiftung bestimmt den Umfang der künftigen Baurechtsfläche spätestens mit der Optionsausübung am 30. Juni 2031.
Die im Rahmenvertrag vorgesehene Fläche C kann als Provisoriumsfläche neu vom 1. Januar 2034 bis längstens 31. Dezember 2038 genutzt werden.
Neuer Baurechtsvertrag
Der Beginn des neuen Baurechtsvertrags verschiebt sich vom 1. Januar 2032 auf den 1. Januar 2034. Entsprechend verschiebt sich das Laufzeitende vom 31. Dezember 2117 auf den 31. Dezember 2119.
3. Gesamtwürdigung und Zuständigkeit des Einwohnerrates
Der Stadtrat erachtet den vorliegenden Nachtrag als sachlich begründete und ausgewogene Weiterentwicklung des im Jahr 2017 vereinbarten Rahmenvertrags. Die strategischen Ziele der Entflechtung der Schulanlage Telli bleiben unverändert bestehen. Ebenso bleiben die langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten sowohl der Stiftung zeka als auch der Einwohnergemeinde Aarau gewahrt.
Mit dem Nachtrag entstehen der Einwohnergemeinde Aarau keine unmittelbaren zusätzlichen Investitionskosten. Die bestehenden Vertragsverhältnisse bleiben im Grundsatz bestehen. Die Terminverschiebungen ermöglichen die Weiterführung der bestehenden Nutzungen und gewährleisten die notwendige Planungssicherheit für die weitere Entwicklung des Areals.
Die Verschiebung der Fristen um zwei Jahre trägt dem aktuellen Projektstand Rechnung und schafft für beide Vertragsparteien die notwendige Planungs- und Rechtssicherheit. Gleichzeitig werden keine zusätzlichen Verpflichtungen eingegangen und keine grundsätzlichen Änderungen an den bereits vom Einwohnerrat genehmigten Eckwerten vorgenommen.
Gemäss § 32 Abs. 2 lit. k der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Aarau fällt die Änderung des bestehenden Baurechtsverhältnisses in die Zuständigkeit des Einwohnerrates. Der Nachtrag wird deshalb unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Einwohnerrat abgeschlossen und tritt erst nach Vorliegen des entsprechenden Beschlusses in Kraft.
Der Stadtrat stellt dem Einwohnerrat wie folgt Antrag: Der Nachtrag zum Rahmenvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Aarau und der Stiftung zeka betreffend Entflechtung der Schulanlage Telli vom 30. November 2017 wird gutgeheissen.










