USA nehmen nach Tiktok weitere chinesische Apps ins Visier
Neben Tiktok könnten auch weitere Apps chinesischer Anbieter in den USA verboten werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Pompeo wirft Huawei Menschenrechtsverletzungen vor.
«Mit Muttergesellschaften in China stellen Apps wie Tiktok, WeChat und andere eine erhebliche Bedrohung für die persönlichen Daten amerikanischer Bürger dar», sagte US-Aussenminister Mike Pompeo am Mittwoch in Washington (Ortszeit). Er wolle diese Anwendungen von den Einkaufsplattformen von US-Mobilfunkbetreibern und Telefonherstellern ausschliessen.
Die Regierung von Präsident Donald Trump will demnach auch verhindern, dass US-Anwendungen auf chinesischen Mobilgeräten insbesondere der Marke Huawei vorinstalliert werden oder ohne weiteres heruntergeladen werden können. «Wir wollen nicht, dass sich Unternehmen an den Menschenrechtsverletzungen von Huawei oder dem Überwachungsapparat der Kommunistischen Partei Chinas mitschuldig machen», sagte Pompeo.
Ausserdem im Visier Washingtons stehen die Dienste von chinesischen Technologie-Riesen wie Tencent, Alibaba und Baidu. Die US-Regierung werde die Möglichkeit dieser Unternehmen, in den USA Nutzerdaten zu sammeln und diese zu speichern und zu verarbeiten, einschränken, sagte der Aussenminister.
Trump hatte vergangene Woche das zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Videonetzwerk Tiktok unter Druck gesetzt. Zunächst kündigte er ein Verbot der beliebten App in den USA an, dann forderte er Bytedance zum Verkauf Tiktoks an ein US-Unternehmen bis Mitte September auf. Washington befürchtet, TitTok könne Nutzerdaten an den chinesischen Geheimdienst weitergeben.
Der Fokus auf chinesische Apps und andere digitale Dienste ist eine Fortsetzung der Anstrengungen Washingtons, eine Führungsrolle Chinas bei neuen Technologien zu verhindern. Ende April hatte die US-Regierung ein Programm vorgestellt, dass auf Huawei und dessen dominierende Position beim neuen Netzwerkstandard 5G abzielt.
Die USA befürchten, dass mit den Aufbau von 5G-Netzen durch das chinesische Unternehmen ein Einfallstor für Spionage aus Peking geschaffen würde. Die US-Regierung hat Huawei-Geräte intern verboten und Behörden und Unternehmen im ganzen Land nachdrücklich davon abgeraten, sie zu benutzen.
Chinas Botschafter in London, Liu Xiaoming, verurteilte das Programm am Mittwoch als «Mobbing». Die USA «untergraben nicht nur faire internationale Handelsregeln, sondern schädigen auch den freien globalen Markt».
