Trittin: Über längere Atomlaufzeiten müsste Grünen-Parteitag entscheiden
Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin fordert, dass notfalls ein Parteitag der Grünen über längere Atomlaufzeiten und das umstrittene Aufschnüren des Atomausstiegs entscheiden muss.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteilinker aber klar gegen Laufzeitverlängerung.
«Wenn man ernsthaft eine Änderung des Atomgesetzes wollte, wird das ohne Parteitag nicht gehen», sagte Trittin dem «Tagesspiegel» vom Samstag. «Ob das ein Sonderparteitag sein muss, oder ob wir das auf dem regulären im Oktober machen könnten, ist eine andere Frage.»
Der Parteilinke Trittin stellt sich klar gegen jede Form längerer Laufzeiten: «Auch ein Streckbetrieb ist eine Laufzeitverlängerung. Dafür müssen wir das Atomgesetz ändern», sagte Trittin und betonte: «Das werden wir nicht anfassen.» Die FDP würde ansonsten hoffen, mit der Union zusammen «alles mögliche da neu rein zu verhandeln», warnte Trittin vor einem Türöffner für eine grundlegende Zurücknahme des bis Ende 2022 geplanten Atomausstiegs.
Wenn er jetzt lese, die Grünen sollten sich endlich zur Kernenergie bekennen, oder dass Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nur kanzlerfähig wäre, wenn er sich vom Atomausstieg verabschiedet, da frage er sich: «Ja, wo leben wir denn? Also manchmal gebiert das Sommerloch schon kuriose Blüten.»
Wegen der Befürchtungen vor einem Stopp russischer Gaslieferungen wird derzeit eine mögliche Verlängerung der Laufzeiten der drei letzten noch laufenden Atomkraftwerke diskutiert. Die drei Atomkraftwerke Isar 2 in Bayern, Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg und Emsland in Niedersachsen müssten nach geltendem Atomrecht Ende Dezember vom Netz gehen. Nun steht die Möglichkeit eines sogenannten Streckbetriebs im Raum.
