Scholz: Gute und notwendige Diskussion im Finanzausschuss
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Befragung im Finanzausschuss des Bundestags zum Wirecard-Skandal von einer «guten, notwendigen Diskussion» gesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesfinanzminister vier Stunden in Sondersitzung in Berlin befragt.
«Wir haben sehr viele Details erörtert», sagte Scholz am Mittwochabend nach der gut vierstündigen Sitzung in Berlin. Er habe dafür gesorgt, «dass alle genau das wissen, was wir wissen». Zudem wolle er sich weiter bemühen, das Parlament «intensiv zu informieren».
Zugleich forderte Scholz «Konsequenzen» aus dem milliardenschweren mutmasslichen Bilanzbetrug bei dem mittlerweile insolventen Münchner Finanzdienstleister. Dazu seien schnelle Reformen nötig. Nötig seien insgesamt mehr Kompetenzen für die Finanzaufsicht. «Jetzt ist der Zeitpunkt für die notwendigen Reformen», sagte Scholz.
Der Finanzminister steht im Wirecard-Skandal unter Druck. Er war bereits im Februar 2019 über Ermittlungen der Finanzaufsichtsbehörde Bafin gegen Wirecard informiert worden. Die Opposition wirft ihm Versäumnisse vor. Nach Scholz wurde Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Finanzausschuss befragt. Er musste mit scharfen Fragen zum Versagen der Prüfgesellschaften bei Wirecard rechnen.
Wirecard hatte Ende Juni Insolvenz angemeldet. Zuvor hatte das Unternehmen einräumen müssen, dass in der Bilanz aufgeführte Gelder von 1,9 Milliarden Euro, die vermeintlich auf asiatischen Bankkonten lagern sollten, nicht auffindbar seien. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt in dem Fall. Sie geht von gewerbsmässigem Bandenbetrug aus.
