Atomgespräche mit Iran: Nagelprobe gleich zum Auftakt
Unmittelbar nach dem Neustart der Atom-Verhandlungen mit dem Iran kommt es nach Überzeugung westlicher Diplomaten bereits zu einer wichtigen Nagelprobe. Der Beginn der Arbeitsgruppen werde zeigen, mit welchen Vorstellungen die neuen Vertreter Teherans die siebte Runde der Gespräche mitgestalten wollten, hiess es in Kreisen europäischer Diplomaten am Dienstagabend in Wien. «Wir hoffen, wir können in gleich intensiver Weise weitermachen, wie in den Runden zuvor», so ein Diplomat.
Das Wichtigste in Kürze
- Rund 70 bis 80 Prozent einer möglichen Vereinbarung lägen als Resultat früherer Verhandlungsrunden bereits auf dem Tisch.
Auch wenn der Rest besonders schwierige Punkte enthalte, sei aus Sicht der europäischen Partner des Abkommens ein Abschluss möglich und im Interesse aller Seiten.
Die Verhandlungen stünden angesichts der Fortschritte des iranischen Atomprogramms unter Zeitdruck. Es gebe aber noch keinen Anlass für ein Ultimatum, zu welcher Zeit die Gespräche zu einem Ende kommen müssten, hiess es. Wesentlich sei der Eindruck, ob die Islamische Republik mit Substanz und gutem Willen bei der Sache sei, oder ob sie auf Zeit zu spielen scheine. Die iranische Delegation habe monatelang Zeit gehabt, sich auf die Wiederaufnahme der Gespräche vorzubereiten. «Wenn sie uns diese Woche nicht beweisen, dass sie es ernst meinen, dann haben wir ein Problem», sagte ein Diplomat. Im Fall einer Enttäuschung müssten die verbliebenen Partner, die mit einer Stimme sprächen, ihre diplomatische Herangehensweise überprüfen.
Seit Dienstag verhandeln Grossbritannien, Frankreich, Deutschland sowie China und Russland mit dem Iran über eine Wiederbelebung des Abkommens von 2015. Die USA sitzen nicht direkt mit am Tisch, spielen aber eine entscheidende Rolle. Der Iran erwartet die Aufhebung aller US-Sanktionen, bevor er seinerseits sich wieder an die Vorschriften des Rüstungskontrollabkommens hält. Der Iran soll daran gehindert werden, eine Atombombe zu bauen. Im Gegenzug wurden ihm wirtschaftliche Erleichterungen in Aussicht gestellt.
