Bund hofft auf AHV rettende Staf Steuervorlage

    Alexandra Aregger
    Alexandra Aregger

    Bern,

    Sie ist zwar ultra-komplex, und doch sollte jeder Schweizer Stimmbürger bald über die Staf Steuervorlage Bescheid wissen. Inwiefern betrifft sie uns?

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    Am 19. Mai findet die Abstimmung zur AHV-Finanzierung und Steuerreform statt. Das Bundesamt für Sozialversicherungen erklärt woher das Geld kommt und wer profitiert. - Nau

    Das Wichtigste in Kürze

    • Am 19. Mai findet die Abstimmung zur AHV-Finanzierung und Steuerreform statt.
    • Wird die Vorlage angenommen, sollen jährlich ca. 2 Milliarden Franken in die AHV fliessen.
    • Das Bundesamt für Sozialversicherungen erklärt, woher das Geld kommt und wer profitiert.

    Die Staf Steuervorlage zu verstehen ist eine Büez. Denn sie verknüpft zwei Bereiche, die an sich schon komplex sind. Im Steuerbereich ist unumstritten, dass etwas passieren muss. Doch ob die teure Steuerreform nun mit einem starken sozialen Ausgleich die Hürde passieren wird, steht offen.

    Die Idee: Für jeden Steuerfranken, der wegen der Steuervorlage 17 entfällt, soll einer in die AHV gehen. Denn da immer mehr Menschen eine AHV-Rente beziehen, gerät diese zunehmend in finanzielle Schieflage.

    Alte Menschen Bank Rente
    Gibt es ein Ja zur Staf Steuervorlage, fliessen zwei Milliarden neu in die AHV. - dpa/AFP

    Konkret solle durch die Staf Steuervorlage jährlich zwei Milliarden Franken in die AHV fliessen. Doch woher kommt das Geld und wer profitiert davon?

    Arbeitnehmer würden zukünftig mehr an die AHV abgeben

    Colette Nova, Vizedirektorin des Bundesamts für Sozialversicherungen, befasst sich täglich mit der AHV. Sie erklärt, das Geld komme aus drei verschiedenen Quellen.

    «Die eine sind die AHV-Beiträge, welche um 0.3 Prozent erhöht werden.» Diese zahlen Arbeitnehmer und -geber auf jedem AHV-Einkommen.

    «Der zweite Teil sind die Mehrwertsteuern», von denen bisher ein Teil in die Kasse des Bundes floss. Dieser Teil ginge neu in die AHV.

    Der dritte Teil wäre ein höherer Betrag des Bundes in den AHV-Topf.

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    Colette Nova, Bundesamt für Sozialversicherung im Interview. - Nau

    Renten der Grosseltern wären gesichert

    Das Finanz-Loch würde mit Annahme der Staf Steuerreform also aufgeschoben. Trotzdem seien die zwei Milliarden nachhaltig, ist Nova überzeugt.

    «Wir sichern damit die laufenden AHV-Renten», und somit die Renten unserer Grosseltern oder Eltern. «Und bald auch unsere, je nach Alter.»

    Staf Steuervorlage
    Die Grafik zeigt, wie es zukünftig um den AHV-Fonds mit oder ohne Staf-Steuerreform steht. - Eidgenössisches Finanzdepartement

    Die daraus entstehenden zwei Milliarden stopfen zwar nicht das Loch in der AHV-Kasse. Aber: «Es würde etwa die Hälfte des Finanz-Bedarfs bis 2030 decken.»

    Bringt AHV-Zustupf die Staf Steuervorlage durch?

    Gegner der Vorlage kritisieren, das Stimmvolk hätte die Unternehmenssteuerreform bereits zwei Mal abgelehnt. Um diese schmackhafter zu machen, habe man die Finanzspritze für die AHV beschlossen.

    Ob dies reicht, die Vorlage durch zu bringen, steht offen. Aber Colette Nova ist überzeugt: «Die Zukunft der AHV ist ein wichtiges Anliegen der Bevölkerung.»

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