Weniger Kriegsmaterialexporte im Jahr 2023

Schweizer Unternehmen haben 2023 rund 27 Prozent weniger Kriegsmaterial exportiert als im Vorjahr. Gestützt auf die Bewilligungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) gelangte Kriegsmaterial für 696,8 Millionen Franken in 58 Länder. Die Exporte nach Europa nahmen um rund einen Viertel auf 76,2 Prozent zu.

Die Kriegsmaterialexporte sanken innert Jahresfrist um 258,2 Millionen Franken auf 696,8 Millionen Franken, wie das Seco, das die Exporte bewilligte, am Dienstag mitteilte. 2022 war noch Kriegsmaterial für 955 Millionen Franken exportiert worden.

Die gesamte Warenausfuhr aus der Schweiz sei 2023 um rund 1,2 Prozent tiefer ausgefallen als im Vorjahr. So hätten auch die Kriegsmaterialausfuhren eine Abnahme verzeichnet. Die Kriegsmaterialexporte machen einen Anteil von 0,18 Prozent der Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft aus.

Die fünf Hauptabnehmerländer waren laut Seco Deutschland mit Lieferungen im Wert von 168,5 Millionen Franken, gefolgt von Dänemark mit 73,6 Millionen, den USA mit 54,3 Millionen, Saudi-Arabien mit 53,3 Millionen und Rumänien mit 39,7 Millionen Franken.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) kritisierte in einer Mitteilung vom Dienstag insbesondere Exporte in Länder, die Menschenrechte verletzten, wie zum Beispiel Saudi-Arabien. Ebenfalls auffällig seien die Exporte von Kriegsfahrzeugen sowie besonderen militärischen Gütern nach Israel. Die Gsoa sei besorgt über die Macht der Rüstungslobby, die anstrebe, die Exportbestimmungen zu lockern, hiess es.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Ausfuhren von verschiedenen Munitionsarten und Munitionskomponenten nach Deutschland (98,1 Millionen Franken), von gepanzerten Radfahrzeugen und deren Ersatzteilen nach Dänemark (54,6 Millionen Franken) und spezifischer Munition für Flugabwehrsysteme nach Saudi-Arabien (40 Millionen Franken).

Gepanzerten Radfahrzeugen und deren Ersatzteilen wurden nach Rumänien (39,6 Millionen Franken) exportiert sowie von diverse Munitionsarten und Munitionskomponenten in die Niederlande (26,2 Millionen Franken).

Rund 79 Prozent des ausgeführten Kriegsmaterials waren laut Seco für die 25 Länder bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören. 2022 machte dieser Anteil 56 Prozent aus.

Die Exporte nach Europa stiegen von 50,4 Prozent im Jahr 2022 auf 76,2 Prozent. Die Ausfuhren nach Asien sanken von 36,1 Prozent auf 12,9 Prozent. Der Anteil der Exporte nach Amerika lag bei 9,6 Prozent (Vorjahr: 7,1 Prozent), nach Australien bei 1,2 Prozent (2,4 Prozent) und nach Afrika bei 0,2 Prozent (4,0 Prozent).

Betrachte man die Kategorien von Kriegsmaterial, dann entfielen im letztes Jahr 41,9 Prozent auf Munition sowie Munitionsbestandteile und 20,2 Prozent auf Panzerfahrzeuge sowie dazugehörige Bestandteile, so das Seco.

9,2 Prozent entfielen auf Feuerleiteinrichtungen sowie dazugehörige Bestandteile, 7,5 Prozent auf Waffen jeglichen Kalibers sowie dazugehörige Bestandteile, 6,7 Prozent auf Bestandteile zu Kampfflugzeugen und 6,4 Prozent auf Kleinwaffen sowie Waffenbestandteilen. Die restlichen 8,1 Prozent verteilten sich laut Seco auf 7 weitere Kategorien.

Die Statistik zu den erteilten Einzelbewilligungen von besonderen militärischen Gütern zeige, dass es hier einen Rückgang von 69 Millionen Franken auf 60,5 Millionen Franken gab. Dies betreffe unter anderem Landeführungssysteme für Drohnen, Nachtsicht- und Wärmebildgeräte, elektronische Störausrüstung, ABC-Schutzausrüstung und ballistische Schutzausrüstung.

Im Berichtsjahr wurden dem Seco insgesamt 2278 Ausfuhrgesuche unterbreitet (2022: 2625). 41 Gesuche wurden abgelehnt. 2238 Gesuche mit einem Wert von 1669 Millionen Franken wurden bewilligt (Vorjahr: 2068,2 Millionen Franken).

Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöhe die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich, wie es weiter hiess. 2023 wurde demnach die Ausfuhr von 29’140 (2022: 33’530) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer waren ausländische Waffenhandels- und Industriebetriebe.