Schweizer Spion Daniel M. steht vor Gericht
Heute hat der Prozess gegen den 54-jährigen Schweizer Daniel M. begonnen. Er soll in Deutschland spioniert haben. M. wurde im April in Frankfurt am Main festgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Frankfurt am Main (DE) beginnt heute (9.45h) der Prozess gegen den mutmasslichen Schweizer Spion.
- Der Fall hatte zu Verstimmungen der deutsch-schweizerischen Beziehungen geführt.
- Seine Anwälte streiten einen grossen Teil der Vorwürfe ab.
Kurz nach Beginn des Prozesses gegen den mutmasslichen Schweizer Spion Daniel M. in Frankfurt ist die Verhandlung für Beratungen zwischen der Verteidigung und der Anklage unterbrochen worden. Der Angeklagte kündigte eine Aussage an. Die Verteidigung will den Prozess vor dem Oberlandesgericht offenbar durch eine Absprache mit der Anklage beenden. Dem 54-Jährigen wird geheimdienstliche Agententätigkeit zur Last gelegt.
Steuerstreit als Hintergrund
Der Fall hatte zu Verstimmungen der deutsch-schweizerischen Beziehungen geführt. Die deutsche Bundesanwaltschaft wirft M. vor, von Juli 2011 bis Februar 2015 im Auftrag «eines Schweizer Nachrichtendienstes» die Finanzverwaltung des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen (NRW) ausspioniert zu haben.
Der Schweizer soll persönliche Daten und Kontaktdaten von drei nordrhein-westfälischen Steuerfahndern beschafft haben, die mit dem Ankauf sogenannter Steuer-CDs befasst waren. Diese CDs enthielten Daten mutmasslicher deutscher Steuerhinterzieher.
Der mutmassliche Spion war im April in Frankfurt festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Die Anwälte des Angeklagten streiten einen grossen Teil der Vorwürfe ab.
Hintergrund der Affäre ist der Steuerstreit zwischen der Schweiz und Deutschland.
