Die Schweiz unternimmt gemeinsam mit Ghana etwas gegen die Umweltverschmutzung. Die Beiden wollen für die Genehmigungspflicht von Elektroschrott werben.
Umweltschutz
Bundesrätin Simonetta Sommaruga unterzeichnet zusammen mit dem ghanaischen Umweltminister Kwaku Afriyie in Accra ein Papier zur Verminderung von Elektroschrott. - sda

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz und Ghana haben ein gemeinsames Schreiben unterzeichnet.
  • Elektroschrott soll neu zu den genehmigungspflichtigen Exportgütern zählen.
  • Dafür wollen sich die beiden Länder gemeinsam einsetzen.

Elektroschrott soll weltweit zu den genehmigungspflichtigen Exporten zählen. Die Schweiz und Ghana wollen gemeinsam international für dieses Anliegen werben. Umweltministerin Simonetta Sommaruga hat am Mittwoch in Accra ein entsprechendes Schreiben unterzeichnet.

Elektroschrott soll nur in Staaten exportiert werden dürfen, die dem Geschäft vorher zugestimmt haben. Die Schweiz und Ghana wollen sich politisch gemeinsam dafür einsetzen, dass diese neue globale Regelung eingeführt wird. Mit einem Schreiben werben die Schweiz und Ghana auf politischer Ebene für die Einführung eines solchen neuen Standards.

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Simonetta Sommaruga ist Umweltministerin der Schweiz. - Keystone

Dazu müsste ein Anhang der Basler Konvention ergänzt werden. Die Konvention regelt und definiert, welche Abfälle vorher von den Importstaaten genehmigt werden müssen.

Vor rund zwei Jahren war die Konvention bereits abgeändert worden. So wurden kontaminierte, gemischte oder nicht recyclingfähige Kunststoffabfälle zu den genehmigungspflichtigen Exporten gezählt.

Wer profitiert ist verantwortlich

Die Basler Konvention war geschaffen worden, um sicherzustellen, dass gefährliche Abfälle nicht ohne Zustimmung der Entwicklungsländer exportiert werden dürfen. Die Idee war es, dass Staaten, die von gefährlichen Stoffen profitieren, auch für deren Entsorgung verantwortlich sein sollten. Heute geht die Basler Konvention allerdings viel weiter und regelt grundsätzlich, welche Exporte von Abfällen bewilligungspflichtig sind.

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