Parkbusse-Zoff: Senior muss zehn Fränkli weniger zahlen, aber ...
Wegen einer Parkbusse von gerade mal 40 Franken zieht ein Rentner vor Gericht. Nach sechs Jahren zahlt er zwar weniger, doch die Kosten explodieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Wegen einer Parkbusse von 40 Franken zieht ein Rentner vor Gericht.
- Bis zum Bundesgericht geht der Fall.
- Sechs Jahre später soll er über 3000 Franken für die Verfahrenskosten zahlen.
Ein Rentner erhielt 2019 in Laufenburg AG eine Parkbusse über 40 Franken.
Der Grund: Sein Auto soll länger als die erlaubten fünf Stunden auf einem Parkplatz gestanden haben.
Der Mann wehrte sich gegen die Strafe, zog den Fall bis vors Bundesgericht. Wie die «Aargauer Zeitung» berichtet, wurde das ursprüngliche Urteil jetzt aufgehoben.
Rentner muss Verfahrenskosten tragen
Das Bundesgericht kritisierte die Beweisführung der Vorinstanzen. Der Fall landete wieder beim Obergericht.
Das Obergericht reduzierte die Busse laut «Aargauer Zeitung» aufgrund eines Verfahrensfehlers um zehn Franken auf 30 Franken.
Bitter für den Senior: Die Verfahrenskosten von 3497 Franken müsse der Rentner selber tragen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
