Kantone koordinieren Gewaltschutz und Polizeidaten

    Keystone-SDA
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    Rorschach,

    Die Schweizer Kantone haben an ihrer Herbstversammlung in Heiden AR ein engeres Zusammenwirken gegen häusliche Gewalt vereinbart. Zudem wollen die kantonalen Behörden den Datenaustausch der Polizeikorps erleichtern sowie eine zentrale Stelle für elektronische Überwachung aufbauen.

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    Die Schweizer Kantone haben an ihrer Herbstversammlung in Heiden AR ein engeres Zusammenwirken gegen häusliche Gewalt vereinbart. - pexels

    Die kantonalen Rechtsgrundlagen im Bereich Gewaltschutz sollen künftig besser ineinandergreifen, wie die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) am Montag mitteilte.

    So sollen die Polizeikorps künftig einfacher und schneller auf Informationen anderer Kantone zugreifen können. Die KKJPD habe dazu die interkantonale Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe über eine gemeinsame Abfrageplattform (Polap) genehmigt und den Kantonen zur Ratifizierung freigegeben. Die Vereinbarung schaffe die rechtlichen Voraussetzungen für einen direkten kantonsübergreifenden Informationszugriff.

    Parallel dazu treiben die Sicherheitsdirektionen technische Neuerungen voran. Die Mitglieder des Vereins Electronic Monitoring, also der GPS-Standort-Überwachung mittels elektronischer Fussfessel, entschieden sich für die Beschaffung einer landesweiten, mehrsprachigen Einsatzzentrale.

    Diese Einrichtung soll eingehende Alarme rund um die Uhr verarbeiten und im Laufe des Jahres 2028 den Betrieb aufnehmen. Ein juristisches Gutachten kläre vorab die Rahmenbedingungen für den Betrieb sowie den Datenaustausch zwischen den Kantonen.

    Die Bekämpfung häuslicher Gewalt erfordere ein konsequentes und koordiniertes Vorgehen der zuständigen Behörden. Die Kantone wollen deshalb ihre Rechtsgrundlagen zum Gewaltschutz stärker aufeinander abstimmen. Die KKJPD strebe eine stärkere Harmonisierung an, ohne bereits bestehende Schutzstandards einzelner Kantone zu schwächen. Die Kantone setzen gleichzeitig auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Bund unter Wahrung der verfassungsmässigen Zuständigkeiten, wie es weiter hiess.

    Um schwere und tödliche Gewalt besser verhindern zu können, müssen Warnsignale frühzeitig erkannt werden. Deshalb vergaben die Kantone einen Forschungsauftrag an Nora Markwalder von der Universität St. Gallen. Die Kriminologin analysiert im Rahmen eines interinstitutionellen Projekts Femizide.

    Im Fokus steht die Frage, welche Stellen zu welchem Zeitpunkt über Warnsignale verfügten und welche Interventionen folgten. Daraus sollen Erkenntnisse entstehen, um Risiken früher zu erkennen und die Prävention auszubauen.

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