GSoA stellt sich nicht hinter Initiative gegen F-35-Beschaffung
Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) unterstützt die kürzlich lancierte Volksinitiative gegen die Beschaffung der F-35-Kampfjets nicht. An der Vollversammlung dieser Organisation am Sonntag in Solothurn ist der Antrag abgelehnt worden, sich an dieser Initiative zu beteiligen.
Grossmehrheitlich sei die GSoA-Basis der Meinung gewesen, eine Resolution zur Unterstützung dieser Volksinitiative wäre kontraproduktiv. Das teilte die GSoA nach der Versammlung mit. Doch nahmen die rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine andere Resolution zu Rüstungsbeschaffungen an.
Darin steht, der GSoA-Vorstand werde eingeladen zu prüfen, ob und auf welchen Wegen die demokratischen Spielregeln der Schweiz so angepasst werden könnten, dass es künftig möglich werde, gegen grössere Rüstungsbeschaffungen das Referendum zu ergreifen.
Dafür solle noch im laufenden Jahr das Gespräch mit den wichtigsten Partnerorganisationen gesucht werden. Wenn sich daraus ein Initiativprojekt ergebe, solle eine ausserordentliche Vollversammlung der GSoA einberufen werden. Die GSoA-Basis verabschiedete drei weitere Resolutionen.
Ende April hatte ein Bürgerverein mit dem Namen «Nein zu den F-35» bekanntgegeben, dass er mit der Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative zum Stopp der F-35-Kampfjet-Beschaffung aus den USA beginnt. Bis spätestens Ende Oktober 2027 hat der Bürgerverein Zeit, die nötigen Stimmen bei der Bundeskanzlei einzureichen.
