Grünen-Glättli ärgert sich über «Machterhaltungsübung» der Parteien
Schafft es Regula Rytz (Grüne) am Mittwoch in den Bundesrat? Wird Cassis abgewählt? In der SRF-«Arena» wählten die Parteipräsidenten gestern Abend klare Worte.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen erheben Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat.
- Regula Rytz kandidiert, doch FDP, SVP und CVP werden sie voraussichtlich nicht wählen.
- In der SRF-«Arena» sprach Balthasar Glättli (Grüne) von einer «Machterhaltungsübung».
Hat die Zauberformel ausgezaubert? Das wollte SRF-«Arena»-Moderator Sandro Brotz am Freitagabend von seinen Gästen wissen. Konkret ging es um die Frage, welche Partei am kommenden Mittwoch die Grüne Regula Rytz in den Bundesrat wählen und dafür Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) abstrafen wird.
SP-Parteipräsident Christian Levrat sprach sich klar für Rytz aus. «Es braucht eine grüne Bundesrätin, damit der Wählerwille abgebildet ist». Werde sie nicht gewählt, seien nicht alle relevanten politischen Kräfte in der Regierung abgebildet, so Levrat.
Ausser von GLP-Präsident Jürg Grossen, der sich am Freitag immer noch nicht klar für oder gegen Rytz aussprach, durfte Levrat nur Gegenwind erfahren.
CVP, FDP und SVP sprachen sich klar für den Erhalt der Zauberformel aus. «Spielchen sind von unserer Seite am Mittwoch keine zu erwarten. Wir halten an der Zauberformel fest», machte SVP-Präsident Albert Rösti klar. Die Grünen würden im Parlament zusammen mit der SP 30 Prozent erreichen. Das gebe ihnen aber noch nicht das Anrecht auf drei Bundesratssitze, die zusammen 46 Prozent ausmachen würden.
Gössi und Pfister unisono
FDP-Präsidentin Petra Gössi und CVP-Präsident Gerhard Pfister betonten beide, dass das Parlament darüber diskutieren müsse, wie man in Zukunft Veränderungen nach Parlamentswahlen in der Regierung abbildet. «Aber nicht überhastet», so Pfister. Stabilität sei wichtig, und die Zauberformel habe bis anhin viel Stabilität in die Regierung gebracht.
Den Grünen bleibt die Hoffnung
Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli musste den Diskussionen von der zweiten Reihe aus zuhören. Er machte seinem Ärger darüber Luft, dass Regula Rytz von der Mitte und von rechts offiziell keine Unterstützung erwarten darf. «Das ist eine Koalition der Macht, nicht eine Koalition der Inhalte. Eine reine Machterhaltungsübung».
Dennoch glaube er daran, dass die Wahl von Regula Rytz möglich sei. Er gestand jedoch ein: «Es wäre eine Überraschung».
