GPK kritisieren Wirtschaftsdepartement wegen Hochseeschiffen

Geschäftsprüfungskommissionen rügen das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Es sei lange zu passiv im Dossier Hochseeschiffe gewesen.

schweizer Hochseeschifffahrt — Ein Hochseeschiff - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Das Dossier «Hochseeschiffe» sei zu passiv betreut worden.
Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte.
Wegen den Hochseeschiffen entstanden Kosten von 215 Millionen Franken.

Das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann war lange zu passiv im Dossier «Hochseeschiffe». Zu diesem Schluss kommen die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte.

Der Bund gewährte während Jahrzehnten Bürgschaften für Schiffe unter Schweizer Flagge, um in einem Krisenfall die Versorgung des Landes sicherstellen zu können. Zuletzt wurden die Bürgschaften 2008 erneuert. Damals schätzte der Bundesrat das Risiko noch als gering ein. Die Hochseeschifffahrt geriet dann aber weltweit in eine Krise.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung. - keystone

Das führte dazu, dass bei 13 Schweizer Schiffen die Bürgschaften gezogen und die Schiffe verkauft werden mussten. Damit der Bund seinen Verpflichtungen nachkommen konnte, musste das Parlament vor einem Jahr einen Nachtragskredit in der Höhe von 215 Millionen Franken bewilligen.

Das Departement habe sich gegenüber dem Amt lange zu passiv verhalten, heisst es im Bericht. Es habe die Aktivitäten des Amtes im Rahmen seiner Aufsichtsaufgabe zu wenig hinterfragt. Dies habe dazu geführt, dass die kritische Entwicklung im Departement nicht bemerkt worden sei. Das Bundesamt wiederum habe das Departement nicht hinreichend informiert. Es habe seine «Bringschuld» nicht erfüllt.

Es wurden Lehren gezogen

Die GPK begrüssen ferner, dass der Bund aus dem Fall Lehren gezogen hat. Ende 2016 beschloss der Bundesrat, den Rahmenkredit für Bürgschaften dem Parlament nicht zur Erneuerung vorzulegen. Zudem ergriff der Bund Massnahmen zur besseren Berücksichtigung der Risiken von Bürgschaften und ähnlichen Verpflichtungen.