Folterkommission fordert bessere Haftbedingungen für Brian
Die Zürcher Kommission fordert konkrete Massnahmen für die Resozialisierung von Brian K. alias Carlos. Er solle in eine psychiatrische Einrichtung kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Brian soll bessere Haftbedingungen erhalten.
- Dies fordert die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter.
Dem jungen Straftäter Brian K. soll ein realistischer Weg aus der seit längerer Zeit dauernden Einzelhaft aufgezeigt werden. Zudem soll seine Verlegung in eine psychiatrische Einrichtung geprüft werden. Dies fordert die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) vom Kanton Zürich, nachdem sie Brians Haftbedingungen überprüft hat.
Die NKVF beurteilt die bei Brian K. seit mehr als zwei Jahren andauernde Einzelhaft als problematisch. Dies geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben an die Zürcher Regierungspräsidentin und Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) hervor.
Brian wurde unter dem Pseudonym «Carlos» bekannt. Er befindet sich seit Juli 2019 in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies im Kanton Zürich in Einzelhaft. Begründet wird die Massnahme mit der möglichen Gewaltanwendung gegenüber anderen oder sich selber.
Je länger die Einzelhaft, desto wichtiger die Resozialisierung
Lange Einzelhaft könne die psychische Gesundheit ernsthaft beeinträchtigen und die Möglichkeit einer Resozialisierung stark einschränken, hält die Kommission fest. Deshalb müssten, je länger die Einzelhaft andauere, umso mehr Massnahmen eingeleitet werden. Mittel, um den Übergang zu einer weniger einschränkenden Haftform zu ermöglichen, sollten zur Verfügung gestellt werden.
Individuelle Ziele für einen solchen Übergang sollen in einem Plan festgelegt und dem betroffenen Inhaftierten mitgeteilt werden. Die einzelnen Kriterien für Haftlockerung sollten zudem realistisch sein, heisst es in dem Bericht. Das Regionaljournal Zürich-Schaffhausen von Radio SRF berichtete auch darüber.
Im Fall von Brian K. stuft es die NKVF beispielsweise als «wenig realistisch» ein, dass dieser gegenüber dem Personal der JVA acht Wochen lang keine «massiven Gewaltandrohungen» ausstossen solle.
Aufnahme in psychiatrische Einrichtung empfohlen
Zudem empfiehlt die Kommission, dass Alternativen für die Unterbringung von Brian K. ausserhalb von Gefängnissen, konkret in einer psychiatrischen Einrichtung, geprüft werden. Parallel dazu sollen die Haftbedingungen im bestehenden Setting verbessert werden, etwa indem Brian K. mehr soziale Kontakte ermöglicht werden.
Die Zürcher Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr zeigte sich einem ebenfalls am Donnerstag publizierten Antwortschreiben grundsätzlich offen für die Vorschläge der NKVF. Diese sollen auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft werden.
Auch die Verlegung in eine psychiatrische Einrichtung ist offenbar ein Thema: Vor dem Hintergrund der beschränkten Möglichkeiten in einer JVA und der gutachterlich diagnostizierten schweren psychischen Störung bei Brian K. dränge sich eine solche Verlegung auf.
