Der Kanton Aargau will den Auslandschweizern auch nach dem Ende des vom Kanton Genf entwickelten elektronischen Abstimmungssystems CHVote eine E-Voting-Möglichkeit anbieten. Allerdings verzichtet er aus Kosten- und Effizienzgründen vorerst auf die für 2019 geplanten E-Voting-Pilotversuche in fünf Aargauer Gemeinden.
Der Kanton Aargau führt seit 2010 E-Voting-Urnengänge für seine Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer durch. Seit 2017 nutzt er dazu das E-Voting-System CHVote des Kantons Genf.
Der Kanton Genf hat nun dem Kanton Aargau und den anderen Vertragskantonen Basel-Stadt, Bern, Luzern, St. Gallen und Waadt mitgeteilt, dass er auf Ende Februar 2020 das Programm nicht mehr weiterführen will. Er begründet die Einstellung seines E-Voting-Systems mit knappen finanziellen und personellen Ressourcen.
Mitentscheidend bei diesem Entscheid dürfte auch eine anderer Grund gewesen sein. Hacker des Chaos Computer Clubs konnten ohne Probleme das Genfer System manipulieren.
Dabei wurden die Stimmberechtigten auf eine falsche Seite weitergeleitet, selbst wenn sie die richtige Adresse im Browser eingaben. Der Kanton Genf teilte danach mit, dass das Problem seit längerem bekannt sei und nicht ignoriert werde.
Für seine Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer will der Kanton Aargau das Genfer E-Voting-Programm bis Februar 2020 vorerst weiterhin anbieten. Das E-Voting wird von den im Kanton Aargau registrierten Auslandschweizer Stimmberechtigen rege benutzt. Rund zwei Drittel geben ihre Stimme auf diese Weise ab.
Den Aargauer Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern soll auch in Zukunft ein elektronisches Abstimmungssystem angeboten werden. Die Aargauer Regierung will in den nächsten Monaten prüfen, wie dies nach der Einstellung des Genfer Systems auf Ende Februar 2020 gewährleistet werden kann.
Verzicht auf Pilotversuche
Der von der Regierung am Mittwoch gleichzeitig bekannt gegebene Verzicht auf die E-Voting-Pilotversuche in den Aargauer Gemeinden war in einer von den Grossräten Florian Vock (SP) und Rolf Jäggi (SVP) lancierten und von 48 Ratsmitgliedern mitunterzeichneten Motion gefordert worden. Vor knapp zwei Wochen erklärte der Grosse Rat das Geschäft für dringlich.
Trotz des vorläufigen Verzichts auf den Pilotversuch in den Gemeinden Aarau, Baden, Biberstein, Buchs und Wettingen ist die Sache noch nicht vom Tisch. Wie die Regierung mitteilte, soll geprüft werden, die geplanten Pilotversuche mit Aargauer Gemeinden später durchzuführen.
