Bundesrätin Doris Leuthard verabschiedet sich

Die scheidende Bundesrätin Doris Leuthard hat heute Montag auf ihre zwölfjährige Amtszeit zurückgeblickt und sich ein letztes Mal den Fragen der Medien gestellt. Zu den grossen Erfolgen ihrer Amtszeit zählt Leuthard neben der Energiepolitik den Bahninfrastrukturfonds BIF und den Strassenfonds NAF. Der Bundesrat erwägt nun, einen Fonds für digitale Infrastruktur zu schaffen.

Sie würde einen vom jährlichen Budget unabhängigen Digitalisierungsfonds sehr begrüssen. Schuldenabbau sei gut, aber auch Investitionen seien wichtig, stellte Leuthard fest. Ein Fonds würde eine längerfristige Planung ermöglichen.

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) zu leiten, bezeichnete Leuthard als «herkulische Aufgabe». Sie zeigte sich froh darüber, dass mit Simonetta Sommaruga nicht eine neue, sondern eine bereits erfahrene Bundesrätin diese Aufgabe übernimmt.

Im Verteidigungsdepartement (VBS) sieht Leuthard viele offene Baustellen, von den Kampfflugzeugen bis zur Ruag. Mit diesen ist die neu gewählte CVP-Bundesrätin Viola Amherd betraut.

Auf ihre Aussage vom Wochenende angesprochen, die Abkürzung «VBS» stehe künftig für «Viola beendet den Stillstand», verwies Leuthard auf diese Baustellen. Sie erzählte ausserdem, auch ihr habe nach der Wahl die Übernahme des VBS «gedroht».

Die Journalistinnen und Journalisten forderte die abtretende Medienministerin dazu auf, faktenorientiert zu berichten und auf Zuspitzung und Skandalisierung zu verzichten. Sie bedauerte den zunehmenden Zeitdruck, der sich auf die Qualität auswirke.

Auf die Frage, ob ihr die Journalisten oder die Verleger mehr Kopfzerbrechen bereitet hätten, sagte sie, es seien die Verleger gewesen, «eine schwierige Kaste».

Einem neuen Verfassungsartikel für Medienförderung steht Leuthard skeptisch gegenüber. Die Medienministerin zeigte sich aber zuversichtlich, dass das umstrittene Mediengesetz justiert werden kann, etwa mit der Subventionierung von Digitalabonnementen.

Auf jeden Fall werde die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten spannend bleiben, auch im Zusammenhang mit dem Verhältnis der Schweiz zu Europa, sagte Leuthard.

Ihre Zukunftspläne gab Leuthard nicht bekannt. Sie habe bereits Ideen und auch Angebote erhalten, aber noch nichts entschieden, sagte sie. Auf politischer Ebene wolle sie sich nicht mehr einmischen, insofern werde sie tatsächlich «verschwinden».