Behörden rätseln weiter um Identität von Klimaaktivist «Nr. 49»

Am letzte Mittwoch wurde nach 23 Tagen Untersuchungshaft die letzte Person der Banken-Blockade freigelassen. Rund 80 Personen wurden vorübergehend festgenommen, kamen aber nach zwei Tagen wieder auf freien Fuss. Alle – bis auf eine Person.

Der Grund für die lange Untersuchungshaft war, dass die Person sich weigerte, ihre Identität preis zu geben. Erich Wenzinger von der Oberstaatsanwaltschaft des Kanton Zürich: «Die Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht angeordnet.»

Weiter heisst es: «Nach Einschätzung des Gerichts lag aufgrund der nicht bekannt gegebenen Identität des Inhaftierten auch der Haftgrund der Fluchtgefahr vor.» Doch die Untersuchungshaft darf die Dauer der «zu erwartenden Strafe» nicht übersteigen.

Deswegen ist die letzte Person nun wieder frei. Doch: «Die Ermittlungen zur Feststellung der Identität der Person gehen weiter.» Klartext: Die Identität ist zumindest nicht restlos geklärt.

Das Verfahren ist laut der Oberstaatsanwaltschaft aber weiterhin «pendent». Der Person wird vorgeworfen, «sich unter anderem der Nötigung strafbar gemacht zu haben».

Der Aktivist begründet sein Schweigen in einer Medienmitteilung folgendermassen: «Aus Protest gegen dieses vollkommen unverhältnismässige Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die friedvollen Klimaaktivistinnen habe ich von meinem Recht Gebrauch gemacht und jegliche Kooperation verweigert.»

Zudem ist die Rede von einem Hungerstreik. Das Amt für Justizvollzug äussert sich mit Verweis auf das Amtsgeheimnis und dem Datenschutz nicht zum Vorfall.