Basel-Stadt zufrieden mit der ORK-Präsidentschaft
Die baselstädtische Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann nimmt positive Eindrücke von der Basler Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz (ORK) mit. Bei den Themenschwerpunkten Jugend, Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Klima sei die trinationale Zusammenarbeit weitergekommen.
Ackermann zog im Anschluss an die ORK-Plenarversammlung im Basler Rathaus Bilanz des Basler Präsidentschaftsjahrs, wie einer Medienmitteilung der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz vom Freitag zu entnehmen ist. Das Präsidium geht nun an die französische Delegation über.
Als Schwerpunkte nannte Ackermann den Einbezug der jüngeren Generation sowie «erfolgreiche Massnahmen» in den Bereichen Verkehr, Bildung, Umwelt und Wirtschaft. Als konkretes Beispiel nannte sie die bessere Berücksichtigung von grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten im Strategischen Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur (Step) 2035.
Erfolge seien namentlich beim trinationalen S-Bahn-Herzstück zu verzeichnen gewesen, das mit Projektierungsmitteln des Bundes ausgestattet worden sein. Zudem habe das Eidgenössische Parlament eine Verdoppelung der Mittel für Bahnstrecken im Ausland beschlossen, heisst es in der Medienmitteilung.
Als erfolgreich bewertete Ackermann des weiteren den trinationalen Klima- und Energiekongress vom 17. Oktober in Basel. Die Veranstaltung habe sie zuversichtlich gestimmt, dass die Herausforderungen am Oberrhein gemeinsam bewältigt werden könnten. Eine Herausforderung bleibe indes die Förderung der Mehrsprachigkeit in der Oberrheinregion.
Im Anschluss an die Ausführungen zu den Schwerpunkten, die auch unter der französischer Präsidentschaft gültig bleiben, haben Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus den drei Ländern die neue Strategie 2030 für die Trinationale Metropolregion am Oberrhein (TMO) unterzeichnet.
