Philip Kohli: «Stadtberner Politik: Eine Achterbahn der Gefühle»
Die Stadtberner Politik sorgt für Höhen und Tiefen. Philip Kohli, Geschäftsleiter der HIV-Sektion Bern, kommentiert aktuelle politische Entscheide.

Die Stadtberner Politik ist eine Achterbahn der Gefühle. Kaum freut man sich über einen vernünftigen Entscheid, folgt schon der nächste Dämpfer. Langweilig wird es jedenfalls nie.
Für einen befristeten Höhenflug sorgte der Gemeinderat mit seinem Verzicht auf einen Pilotversuch zur Sperrung der Kornhausbrücke für den motorisierten Individualverkehr. Angesichts der bevorstehenden Sanierung der Nydeggbrücke ist es richtig, nicht noch zusätzliche Verkehrsprobleme zu schaffen.
Dann folgt der Absturz: Der Stadtrat erhöhte das vom Gemeinderat budgetierte Defizit von 2,5 auf knapp 8,9 Millionen Franken. Zusätzliche Wünsche sind offenbar schneller beschlossen als die Frage, wer sie bezahlen soll.
Doch es geht auch wieder aufwärts: Mit der neuen Wirtschaftsstrategie anerkennt der Gemeinderat die Bedeutung einer prosperierenden Wirtschaft. Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Steuereinnahmen sind schliesslich keine Selbstverständlichkeit, sondern die Grundlage unseres Wohlstands und eines funktionierenden Service public. Ein wichtiges Signal!
Und schon geht es wieder bergab: Über 6300 Menschen unterschreiben eine Initiative für ein Verbot kommerzieller Aussenwerbung. Offenbar haben sie nicht begriffen, dass Werbung weit mehr ist als ein paar Plakate am Strassenrand. Sie ist ein wichtiges Instrument für unsere Unternehmen und bringt der Stadt jährlich rund fünf Millionen Franken ein. Darauf freiwillig verzichten zu wollen, ist «bireweich».
Man sieht: Wer die Stadtberner Politik verfolgt, braucht starke Nerven…
Zum Autor
Philip Kohli (*1991) ist Rechtsanwalt und Geschäftsleiter der HIV-Sektion Bern.








