Zoll-Freiheit für ukrainische Exporte kann bald in Kraft treten
Der Weg für eine zeitweise Aussetzung von Zöllen auf ukrainische Exporte ist frei. Das Europaparlament sprach sich am Donnerstag mit 515 Ja-Stimmen und 32 Nein-Stimmen dafür aus, die Einfuhrzölle auf alle ukrainischen Ausfuhren in die EU für ein Jahr auszusetzen, wie das Parlament mitteilte.
Das Wichtigste in Kürze
- Zuvor hätten die EU-Länder ebenfalls grünes Licht für diesen Schritt gegeben, sagte eine Sprecherin.
Die Massnahme gelte einen Tag nachdem sie im Amtsblatt der EU veröffentlicht werde. Auch Anti-Dumping-Massnahmen gegen ukrainische Stahlexporte sollen für ein Jahr ausgesetzt werden.
Die Ukraine müsse auf allen Ebenen unterstützt werden. «Nicht nur mit Waffen und Sanktionen, sondern auch mit unserer Handelsmacht», sagte die christdemokratische Abgeordnete und ständige Berichterstatterin für die Ukraine, Sandra Kalniete. Man müsse zeigen, dass die Unterstützung für die Ukraine uneingeschränkt, unerschütterlich und unumkehrbar sei. Die Massnahmen zur Liberalisierung des Handels seien beispiellos, so lettische Politikerin.
