Wahl des Bundestagsvizepräsidenten: AfD trickst ohne Erfolg
Die AfD hat sich eine neue Strategie ausgedacht, damit doch noch einer ihrer Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wird - allerdings ohne Erfolg.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte jedoch auf Anfrage: «Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt.» Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben.
Die Fraktion präsentierte einen Wahlvorschlag mit drei Kandidaten, die an diesem Donnerstag alle gleichzeitig für den Posten antreten sollten. Neben dem Verteidigungspolitiker Gerold Otten, der schon einmal nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, sollten auch Paul Podolay und Martin Renner kandidieren.
Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte jedoch auf Anfrage: «Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt.» Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben.
Dahinter steckt der Gedanke, dass, wer nur einen Posten besetzen darf, dafür nicht mehrere Kandidaten präsentieren darf. Über den Plan der AfD hatte zuerst «Focus Online» berichtet.
Die Fraktion wolle deshalb nun entscheiden, wie man mit der neu entstandenen Situation umgehen werde, erklärte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth. Otten ist bereits der dritte AfD-Kandidat, der bei der Wahl für den Stellvertreter-Posten durchgefallen ist. Zuvor waren bereits Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal nicht gewählt worden. Bei Glaser hatten Abgeordnete der anderen Fraktionen Äusserungen zur Religionsfreiheit für Muslime in Deutschland kritisiert. Gegen Harder-Kühnel gab es keine konkreten Vorwürfe.
