Vorlage: Teil-Lockdown soll bis 20. Dezember verlängert werden

Wegen der weiterhin hohen Corona-Zahlen soll der Teil-Lockdown in Deutschland offenbar bis am 20. Dezember verlängert werden.

Press briefing of Chancellor Merkel after the video conference on the G-20 summit — Wird die deutsche Regierung den Teil-Lockdown verlängern? - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Seit Anfang November befindet sich Deutschland in einem Teil-Lockdown.
Dieser könnte nun bis am 20. Dezember verlängert werden.
Das geht aus einem Beschlussentwurf für die Beratungen der Länder mit Merkel hervor.

Der Ende Oktober von Bund und Ländern beschlossene Teil-Lockdown soll nach einem Vorschlag von Berlin, dem Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz, wegen der weiterhin hohen Corona-Zahlen bis kurz vor Weihnachten verlängert werden. Die Massnahmen würden bundesweit bis zum 20. Dezember verlängert, heisst es in einem entsprechenden Beschlussentwurf für die Beratungen der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Berliner Morgenpost» (Online Sonntag, Print Montag) und das Wirtschaftsmagazin «Business Insider» hatten über die Vorlage zuerst berichtet.

Seit Anfang November sind Kultureinrichtungen, Gastronomie und Sportstätten grösstenteils geschlossen. Das soll zunächst so bleiben. Nur Bundesländer mit einer sogenannten Inzidenz von weniger als 35 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen sollen davon abweichen können.

Coronavirus - Berlin — «Bitte Maske tragen» steht am Eingang einer Galerie in Berlin Mitte. - dpa

Vorgeschlagen wird ausserdem, ab dem 20. Dezember die Massnahmen immer um jeweils 14 Tage zu verlängern, wenn die Zahlen nicht deutlich sinken. Als Zielmarke wird eine Anzahl von maximal 50 Neuansteckungen pro 100'000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen genannt. Bundesländer, die diese Marke unterschreiten «und eine sinkende Tendenz der Inzidenz aufweisen», hätten die Möglichkeit von der Verlängerung der Massnahmen abzuweichen.

Am Mittwoch beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Derzeit gilt ein Teil-Lockdown, der ursprünglich auf November befristet war.