Von der Leyen: EU-Kommission plant keine Corona-Bonds
In der Corona-Krise plant die Europäische Kommission keine eigenen Anleihen zur milliardenschweren Schuldenaufnahme.
Das Wichtigste in Kürze
- «Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan.
Dies stellte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur klar.
«Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan. Daran arbeiten wir nicht.» Der «Spiegel» hatte berichtet, die EU-Kommission wolle Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten in der Krise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen und dazu eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, einen Vorläufer für Eurobonds.
Der Streit über sogenannte Corona-Bonds schlägt in der EU derzeit hohe Wellen. Italien und andere Länder dringen auf eine gemeinsame Schuldenaufnahme, die unter anderen Deutschland aber ablehnt. Von der Leyen legte sich in der Debatte nicht fest und verwies auf die Eurogruppe, die binnen zwei Wochen Vorschläge machen soll. Doch zeigte sie Verständnis für die deutsche Position.
«Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort», sagte von der Leyen. «Dahinter steht doch eher die grössere Frage der Haftung. Und da sind die Vorbehalte in Deutschland, aber auch in anderen Ländern berechtigt.»
Gleichzeitig mache sie sich Sorgen, dass sich die wirtschaftliche Kluft in der EU vertiefe, fügte von der Leyen hinzu. «Das Ziel Europas war es doch immer, dass wir wirtschaftlich zusammenrücken.» Italien stecke unverschuldet in der Corona-Krise und sei wirtschaftlich schwer getroffen. Gesunde Unternehmen müsse man retten. «Da haben wir als Kommission vom Rat den Auftrag bekommen, den Wiederaufbauplan zu entwerfen, das ist jetzt die Schiene, auf der wir arbeiten», sagte von der Leyen.
