Von der Leyen: Die Zeit der Illusionen ist vorbei

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    Frankreich,

    Europa kann sich nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr auf den vollen Schutz der USA verlassen.

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    Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. (Archivbild) - Keystone

    «Die europäische Sicherheitsordnung wird gerade erschüttert, und so viele unserer Illusionen lösen sich in Luft auf», sagte sie im Europaparlament Strassburg. Europa sei nun aufgerufen, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung zu übernehmen.

    Zugleich warnte von der Leyen eindringlich vor Gefahren durch Russland. «Frieden in unserer Union ist nicht mehr selbstverständlich», sagte sie. Putin habe immer wieder unter Beweis gestellt, dass er feindselig sei. «Man kann ihm nicht trauen, man kann ihn nur abschrecken.»

    Von der Leyen: Europa muss zulegen

    Von der Leyen verwies darauf, dass Russland mehr für Rüstung ausgebe als Europa. In den Reihen westlicher Nationen häufen sich Warnungen vor der schnellen Aufrüstung Russlands mit der möglichen Absicht, einen Angriff auf Nato-Staaten vorzubereiten.

    «In dieser zunehmend gefährlichen Zeit muss Europa zulegen», sagte von der Leyen. Sie warb vor den Abgeordneten für einen von ihrer Kommission vorgeschlagenen Aufrüstungsplan. Er sieht unter anderem Ausnahmeregelungen für die EU-Staaten vor, damit sie mehr Schulden für Aufrüstung machen können. Insgesamt soll – zusätzlich zu bestehenden Verteidigungsausgaben – ein dreistelliger Milliarden-Euro-Betrag über die kommenden Jahre zusammenkommen.

    Der Vorsitzende der grössten Fraktion im Europaparlament (EVP), Manfred Weber, bemängelte, dass der Ansatz nicht europäisch genug sei. Unter anderem sagte er, er würde gerne Teile der Truppen von EU-Staaten mit europäischen Flaggen an der Uniform sehen. «Das ist in den Plänen vom vergangenen Donnerstag noch nicht vorgesehen», so Weber.

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    Kommentare

    User #6350 (nicht angemeldet)

    Herbeigeredete Kriegshysterie! Kommt mal auf den Boden zurück!

    User #6350 (nicht angemeldet)

    Die Panikmachereien der EU und z.B. der deutschen TV-Sender werden immer unsinniger und grotesker. Zuerst die Coronapanik, dann die Klimapanik und nun die Kriegspanik. Und Frau von der Leyen leyert unheilvoll: «Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen» — Ich bin zwar noch nicht Geschichte, verzeih aber auch immer weniger.

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