Ukraines Verteidigungsminister: Rücktritt nur bei Aufforderung

Der nach Skandalen in seiner Behörde in die Kritik geratene ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow schliesst einen freiwilligen Rücktritt bislang aus. Er wolle erst zurücktreten, wenn ihn sein Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu auffordere, sagte Resnikow am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew.

«Kein Beamter bleibt ewig im Amt», schränkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein. «Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen – dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj.» Daher werde er «nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen», und dann das tun, was ihm dieser vorschlage.

Resnikow war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein.

Resnikow hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das «Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben», erklärte er.

Zu den Spekulationen der Medien über seinen Rücktritt oder seine Entlassung sagte Resnikow, er werde alles für den Sieg der Ukraine tun. «Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Möglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermöglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militärische und politische Führung der Russischen Föderation zu bestrafen», sagte er. Resnikow ist seit November 2021 Verteidigungsminister.