Teil-Lösung in Führungskrise der OSZE vor Ministertreffen
Malta wurde von Russland und den restlichen Mitgliedstaaten der OSZE als Vorsitzland gewählt. Damit sei eine existenzielle Entscheidung getroffen worden.
Russland und die restlichen Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben sich auf Malta als Vorsitzland geeinigt. Damit sei wenige Tage vor einem Aussenministertreffen eine existenzielle Entscheidung für den Fortbestand der in Wien ansässigen Organisation getroffen worden, hiess es aus diplomatischen Kreisen. Die OSZE ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine durch eine Veto-Haltung Moskaus blockiert. Russland hatte zuvor Estland als OSZE-Vorsitzland für 2024 wegen seiner Mitgliedschaft im Militärbündnis Nato abgelehnt. Nun wurde mit dem neutralen Staat Malta am Montag eine Kompromisslösung gefunden, wie aus einer Nachricht des nordmazedonischen Aussenministers Burjan Osmani auf X (vormals Twitter) hervorging.
Während die Vorsitzfrage gelöst ist, stellte sich Russland bei der geplanten Wiederbestellung von OSZE-Spitzenvertretern, darunter OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid, am Montag weiterhin quer. Die Amtszeit der deutschen Diplomatin läuft Anfang Dezember aus, falls sie nicht verlängert wird. Die Personalfragen werden deshalb wohl Thema bei dem jährlichen OSZE-Aussenministertreffen im nordmazedonischen Skopje am Donnerstag und Freitag sein.
Osmani hat dieses Jahr den Vorsitz der insgesamt 57 OSZE-Staaten inne. Deutschlands Chefdiplomatin Annalena Baerbock sowie ihre US-amerikanischen und russischen Kollegen Antony Blinken und Sergej Lawrow werden in Skopje erwartet. Russlands Teilnahme hänge noch davon ab, ob Bulgarien seiner Delegation Überflugrechte gewähre, sagte Lawrow laut der russischen Nachrichtenagentur Tass.
