Strassburg fordert die Rückkehr des EU-Parlaments
Strassburg verlangt nach einer raschen Rückkehr der EU-Abgeordneten. Durch das Coronavirus bedingt finden die Sitzungen seit einem Jahr in Brüssel statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Strassburg setzt sich für die Rückkehr des EU-Parlaments ins Elsass ein.
- Seit einem Jahr finden die EU-Sitzungen aufgrund des Coronavirus jeweils in Brüssel statt.
Ein Jahr nach der ersten coronabedingten Sitzung des Europaparlaments in Brüssel pocht Strassburg auf eine rasche Rückkehr der Abgeordneten. Frédéric Bierry, Präsident der Euroregion Elsass, will das Parlament ab April wieder definitiv in Strassburg sehen. Das sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli bezeichnete eine Rückkehr in die Elsass-Metropole als «innigen Wunsch». Wann diese ansteht, ist aber noch unklar.
Märztagung in Brüssel nicht nachvollziehbar
Die Märztagung des Parlaments findet ab dem heutigen Montag erneut in Brüssel statt. Begründet wird das mit einer Ausbreitung von Virusvarianten auch im elsässischen Département Bas-Rhin sowie mit dem Ziel, Reisen einzuschränken.
Bierry kritisierte die Entscheidung als nicht nachvollziehbar. Seit dem Sommer seien die Infektionszahlen in Brüssel höher als in Strassburg gewesen. «Nichtsdestotrotz hat das Parlament die Gesundheitskrise angeführt, um nicht zurückzukommen. Das ist komplett unverständlich und verlogen.»
Immerhin war das Parlamentsgebäude in Strassburg im Sommer teils für Gäste geöffnet; eigentlich hatten die Abgeordneten im Herbst 2020 zurückkehren sollen.
Frankreich und die EU werden geschwächt
«Ich bin sehr besorgt über den Platz von Strassburg als europäische Hauptstadt», sagte Bierry. Den Sitzungsort nach Brüssel zu verschieben, schwäche nicht nur Frankreich, sondern die gesamte Europäische Union. Auch wirtschaftlich hatte das Jahr ohne das Parlament ihm zufolge schwere Folgen: dem Elsass seien Millionen Euro entgangen; Hotels, Restaurants und Taxibetriebe hätten eingebüsst.
Der Sitz des Europaparlaments in Strassburg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten allmonatlich von Belgien in die ostfranzösische Stadt um. Wegen der Corona-Pandemie tagen sie jedoch seit März nur am Standort in Brüssel, wo auch die meisten Mitarbeiter ansässig sind. Dafür hatte es aus Frankreich teils heftige Kritik und Forderungen nach Entschädigungen gegeben.
