Spanische Regierung will Ausnahmezustand nur noch um zwei Wochen verlängern

Die Regierung wolle im Parlament eine Verlängerung bis zum 7. Juni beantragen, kündigte Regierungssprecherin María Jesús Montero am Dienstagabend in Madrid an. Damit beugt sich Ministerpräsident Pedro Sánchez dem wachsenden Widerstand im Parlament gegen eine immer weitere Verlängerung des Ausnahmezustandes.

«Ohne Ausnahmezustand gibt es keine Möglichkeit, die Bewegung der Bevölkerung einzuschränken», sagte Montero. Dies müsse aber weiter geschehen, «damit die grossen Opfer nicht umsonst gewesen sind». Sánchez hatte noch am Samstag in einer Fernsehansprache angekündigt, dass er den Ausnahmezustand ein letztes Mal um einen Monat verlängern wolle. Damit stiess er aber auf Widerstand, der Regierungschef drohte die am Mittwoch anstehende Abstimmung im Parlament zu verlieren. Mit der Verkürzung auf zwei Wochen will er sich nun die nötige Unterstützung der Abgeordneten sichern.

Spanien gehört zu den am schwersten vom Coronavirus betroffenen Ländern Europas. Mehr als 232.000 Infektionen wurden dort registriert, mehr als 27.700 Menschen starben. Zuletzt war die Zahl der Neu-Infektionen und der Todesfälle aber gesunken.

jes