Wolodymyr Selenskyj löst ukrainisches Parlament auf

Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat als erste Amtshandlung das Parlament aufgelöst. Neuwahlen könne es schon in zwei Monaten geben. Dies sagte der 41-Jährige heute Montag in seiner Antrittsrede vor den Abgeordneten und internationalen Gästen in Kiew.

Zudem legte der proeuropäische Politiker nach seiner Vereidigung der gesamten Regierung den Rücktritt nahe. Der frühere Schauspieler hat bislang keine eigene Mehrheit im Parlament, um Reformen durchzusetzen. Neuwahlen sollen ihm dort eine Machtbasis verschaffen. Ursprünglich war die Wahl für Oktober vorgesehen.

Selensky betonte, dass er alles dafür tun werde, die von Russland 2014 annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim wieder zurückzuholen. Er sei nicht bereit, Gebiete der Ukraine herzugeben. Moskau wies diese Forderung umgehend zurück.

Neben einer Lösung im Konflikt in der Ostukraine, ist der Kampf gegen Korruption eines der zentralen Themen Selenskyjs. Er kündigte an, die Immunität der Abgeordneten aufzuheben sowie gegen Bereicherung im Amt vorzugehen. Zudem will er den Geheimdienstchef und den Generalstaatsanwalt entlassen.

Selensky ist der jüngste Präsident, den das Land je hatte. Der Schauspieler, der jahrelang in einer Fernsehserie den Präsidenten gespielt hatte, löst den abgewählten Oligarchen Petro Poroschenko ab.