Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück
Spannungen zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig waren seit längerem unübersehbar. Nun zieht Brodkorb die Konsequenzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Angesichts von Differenzen in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) einen neuen Finanzminister suchen müssen.
Der bisherige Staatskanzleichef Reinhard Meyer werde fortan den zurückgetretenen Mathias Brodkorb (beide SPD) ersetzen, teilte Schwesig am Montag in Schwerin mit. Brodkorb hatte Schwesig am Morgen überraschend über seinen Schritt informiert. Es fehle das Vertrauen zwischen ihm und der Regierungschefin, sagte er zur Begründung.
Schwesig zeigte sich zwar überrascht, reagierte aber prompt und berief in Meyer direkt einen Nachfolger. Damit werde die Kontinuität in der Regierungsarbeit gewährleistet und sichergestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen Staatskanzlei und Finanzministerium wieder «stimmiger» sei, sagte Schwesig. Meyer war von 2012 bis 2017 bereits Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein.
Spekulationen, dass Brodkorb mit seinem Rücktritt einer Entlassung zuvorgekommen sein könnte, kommentierte Schwesig nicht. Zuletzt waren Spannungen zwischen ihm und Schwesig aber offen zu Tage getreten. «Herr Brodkorb hat heute Morgen mit einem Schreiben seinen Rücktritt eingereicht. Diesen Rücktritt respektiere ich und ich danke ihm für seine Arbeit», sagte Schwesig.
Nach Worten Brodkorbs gab es in finanzpolitischen Fragen erhebliche Differenzen zwischen ihm und Schwesig, die er nicht mehr mit seinen Überzeugungen habe vereinbaren können. Konkreter Anlass für seinen Rücktritt seien aber «deutliche Meinungsverschiedenheiten» darüber gewesen, wie Posten, die zur Besetzung im Ministerium anstünden, vergeben würden und was dabei Leistung und Befähigung bedeuteten. «Das war für mich der letzte Grund zu sagen: Ich bin nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig.» Weitere Details nannte Brodkorb nicht. Er kündigte an, sein Landtagsmandat behalten zu wollen.
Anfang April hatte Schwesig ihren Vertrauten Heiko Geue zum neuen Staatssekretär in Brodkorbs Ministerium ernannt. Der wiederum soll nun neuer Chef der Staatskanzlei werden und damit Meyer ablösen.
