Putin bestätigt Moskaus Verzicht auf Erstschlag mit Atomwaffen

Trotz des Kriegs in der Ukraine hat Russland bekräftigt, keinen Atomkrieg starten zu wollen. «Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und er niemals begonnen werden darf», schrieb Präsident Wladimir Putin in einem am Montag auf der Webseite des Kremls veröffentlichten Grusswort an die Teilnehmer der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York.

Damit trat er seit Kriegsbeginn wachsenden Befürchtungen entgegen, dass Moskau in der Ukraine womöglich Atomwaffen einsetzen könnte. Die Befürchtungen begründeten sich unter anderem darauf, dass Putin die russischen Atomstreitkräfte kurz nach dem Angriff auf das Nachbarland in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt hatte.

Zuvor hatte Russlands Führung einen atomaren Erstschlag stets ausgeschlossen und Einsatzpläne lediglich für einen sogenannten Gegenschlag präsentiert, also die militärische Antwort auf einen Angriff.

Nun betonte Putin, dass Russland seine Verpflichtungen als Gründungsmitglied des Atomwaffensperrvertrags erfülle und auch weiter erfüllen wolle. Zugleich forderte der Kremlchef «gleiche und unteilbare Sicherheit für alle Mitglieder der Weltgemeinschaft.»

Daneben sollten alle Länder, die die Bestimmungen des Sperrvertrags erfüllten, Zugang zur zivilen Nutzung der Atomkraft haben. Diese Forderung Putins zielte womöglich auf das zivile iranische Atomprogramm, das von Russland unterstützt wird.