Pistorius: Entwicklungen in Russland legen Risse offen
Russlands innenpolitische Situation ist auch beim USA-Besuch des Bundesverteidigungsministers ein Thema. Pistorius spricht von einer «Schieflage» – betont aber, die Folgen liessen sich noch nicht abschätzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht in dem bewaffneten Aufstand der Söldnerarmee Wagner ein Zeichen für Risse im Machtapparat des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
«Ich glaube, da muss man kein Russland-Experte sein, um zu erkennen, dass eine Situation, die so weit gedeihen kann in so kurzer Zeit, dass die ein eindeutiges Signal dafür ist, (...) dass dort einiges in Schieflage geraten ist und dass es Risse gibt», sagte der SPD-Politiker gestern (Ortszeit) in Washington.
Er antwortete auf die Frage einer Journalistin, wie angeschlagen der russische Präsident seiner Ansicht nach sei. Pistorius fügte hinzu, wie tief diese Risse seien und welche Folgen sie für Russland, für die innere Stabilität des Landes und für Putin hätten, liesse sich noch nicht abschätzen. Es gebe auch «kein klares gefestigtes Lagebild», sagte er.
Während seines offiziellen Antrittsbesuchs als Verteidigungsminister traf Pistorius in der US-Hauptstadt seinen Kollegen Lloyd Austin und den Nationalen Sicherheitsberater, Jake Sullivan. In den Gesprächen sei es um die Situation in der Ukraine gegangen – zum einen vor dem Hintergrund der ukrainischen Offensive zur Befreiung besetzter Gebiete, zum anderen angesichts der innenpolitischen Situation in Russland und wie sich diese auf den Krieg auswirken könnte.
Als weitere Themen nannte Pistorius das Engagement Europas im Indopazifik, die nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung sowie den bevorstehenden Nato-Gipfel und die Nachfolge von Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Austin habe Pistorius für die «signifikante Unterstützung» der Ukraine sowie für die deutsche Unterstützung gedankt, die Nato-Ostflanke zu stärken, teilte das Pentagon im Anschluss an das Treffen mit. Pistorius hatte am Montag angekündigt, dass Deutschland rund 4000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich nach Litauen schicken will.
