Olaf Scholz: Erstes Telefonat seit zwei Jahren mit Wladimir Putin
Nach zwei Jahren Funkstille telefoniert der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwischen Olaf Scholz und Wladimir Putin herrschte fast zwei Jahre lang Funkstille.
- Am Freitag telefonierte der deutsche Bundeskanzler mit dem russischen Präsidenten.
- Das Gespräch dauerte gut eine Stunde.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Abzug seiner Truppen aus der Ukraine aufgefordert. «Der Bundeskanzler drängte auf eine Bereitschaft Russlands zu Verhandlungen mit der Ukraine mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens.»
Dies teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach dem etwa einstündigen Gespräch mit. Er habe auch die unverbrüchliche Entschlossenheit Deutschlands bekräftigt, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression so lange wie nötig zu unterstützen.
Putin zeigte sich unter bestimmten Bedingungen zu Verhandlungen bereit. Er bestand nach Angaben des Kremls darauf, dass eine Lösung Moskaus Sicherheitsinteressen berücksichtigen und «von den neuen territorialen Gegebenheiten ausgehen» müsse.
Auch müsse die Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft verzichten und den Verlust der von Russland besetzten Gebiete anerkennen. Kiew und seine westlichen Verbündeten lehnen das kategorisch ab.
Nach fast zwei Jahren Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Stunde gedauert. Zuvor hatte die «Süddeutsche Zeitung» darüber berichtet.
Zuletzt hatten Scholz und Putin am 2. Dezember 2022 eine Stunde lang telefoniert. Der Kanzler bemüht sich aktuell um eine zweite Ukraine-Friedenskonferenz, an der auch Russland teilnehmen könnte. Bisher ist dafür aber kein Termin in Sicht.
Der Westen hat seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022, die Gesprächskanäle nach Moskau weitgehend stillgelegt.
Zum letzten Mal hatte Scholz Putin gut eine Woche vor dem russischen Angriff auf die Ukraine in Moskau persönlich getroffen. Wegen Corona sassen beide im Kreml an einem riesigen ovalen Tisch meterweit voneinander entfernt.
Nach der Invasion gab es noch einzelne Telefonate, die dann aber abbrachen. Das hatte vor allem mit der russischen Kriegführung in der Ukraine zu tun. Und mit fehlender Aussicht auf konkrete Ergebnisse.
Olaf Scholz: «Ich mache das nicht im Alleingang»
Olaf Scholz hatte in den vergangenen Monaten immer wieder gesagt, dass er zu einem Gespräch mit Putin bereit sei. Er wolle nur den richtigen Zeitpunkt finden. In der ARD erklärte der Kanzler am Sonntag, dass dieser Zeitpunkt «demnächst» gekommen sein könnte.
«Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen. Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang.» Ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus.
G20-Gipfel dürfte Anlass des Gesprächs sein
Der Zeitpunkt des Gesprächs dürfte mit dem bevorstehenden G20-Gipfel im brasilianischen Rio de Janeiro zusammenhängen. Zu dem bricht Olaf Scholz am Sonntag auf. Dort wird auch der russischen Aussenminister Sergej Lawrow erwartet.
Putin selbst hatte am 18. Oktober seine Teilnahme am Gipfel abgesagt, um nicht «die normale Arbeit des Forums zu stören», das andere Themen habe. Gegen Putin liegt ein internationaler Haftbefehl des Weltstrafgerichts in Den Haag vor wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine. Er würde in Brasilien eine Festnahme riskieren.
Die G20 ist das einzige Gesprächsformat, in dem Russland und die Nato-Staaten noch hochrangig an einem Tisch sitzen. Scholz plant dort kein Gespräch mit Lawrow. Nach Angaben aus seinem Umfeld wird er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping über den Ukraine-Krieg sprechen. Dieser gilt als wichtigster Verbündeter Putins.
Scholz telefonierte vorher auch mit Selenskyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nicht zum G20-Gipfel eingeladen. Scholz telefonierte am Mittwochabend mit ihm, um über die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine zu sprechen. Gut möglich, dass der Kanzler Selenskyj in dem Gespräch auf das Telefonat mit Putin vorbereitet hat.
«Der Bundeskanzler bekräftigte die anhaltende und unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine.» Dies teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschliessend mit. «Er versicherte, dass Deutschland die Unterstützung für die Ukraine auch im militärischen Bereich fortführen werde. In enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern.
