Nouripour fordert bessere Beschaffung bei Bundeswehr
Mit dem von Ampel und Union festgezurrten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr stellen sich Fragen mit Blick auf deren Effizienz. Der Grünen-Chef macht nun erste Vorschläge.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert nach der Einigung von Koalition und Union auf einen Sondertopf zur Ausstattung der Bundeswehr eine Reform des Beschaffungswesens.
Die Beschaffung für die Streitkräfte müsse besser werden, sagte Nouripour der «Rheinischen Post». «Im Bermuda-Dreieck zwischen Industrie, Bundeswehr-Bedarfsträgern und Beschaffungsamt steht oftmals nicht im Vordergrund, was am dringendsten gebraucht wird.» Deshalb komme es zu «Ineffizienzen».
Koalition und Union hatten sich nach wochenlangem Ringen auf die gesetzlichen Grundlagen für ein Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro geeinigt. Damit gibt es im Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in grossem Stil. Der Chef des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, verlangte eine bessere Ausstattung von Soldatinnen und Soldaten. Dazu gehörten vor allem Kälte- und Nässeschutz, Nachtsicht- und Funkgeräte, sagte der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Sensburg forderte zudem, die Finanzierung nicht über einen langen Zeit zu strecken. «Auch die grossen Rüstungsprojekte müssen jetzt sehr schnell abgewickelt werden.» Der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler trat jedoch auf die Bremse. Er sagte dem RND: «Es ist realistisch nicht davon auszugehen, dass für sinnvolle Projekte in nur fünf Jahren das gesamte Geld abfliesst.» Am Ende werde der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Projekte beschliessen und dabei «sehr genau auf die Wirtschaftlichkeit und Sinnhaftigkeit achten».
