Noch offene Fragen in Bundesregierung zu Diesel Paket
Im Ringen um neue Massnahmen gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten gibt es noch offene Fragen. Man sei aber auf einem «guten Weg».
Das Wichtigste in Kürze
- Zum neuen Diesel-Paket gibt es in der Bundesregierung noch offene Fragen.
- Ziel ist es, die Diesel-Fahrverbote in den Grossstädten zu verhindern.
Im Ringen innerhalb der Bundesregierung um neue Massnahmen gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten gibt es noch offene Fragen. Man sei aber auf einem «guten Weg», hiess es am Freitag nach einem Spitzentreffen von Fachministern mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aus Regierungskreisen. Es seien Arbeitsaufträge erteilt worden, um Detailfragen zu klären, bis zum Treffen des Koalitionsausschusses am Montag. Dann soll eine Entscheidung getroffen werden.
An dem Treffen im Kanzleramt nahmen neben Merkel Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) teil.
Im Kern geht es um ein mögliches Programm zum Rückkauf älterer Diesel durch die Hersteller, höhere Prämien für Autobesitzer, die alte Diesel abgeben und neue Wagen kaufen, sowie Umbauten an Motoren. Ziel ist es, Diesel-Fahrverbote in Grossstädten zu verhindern.
