Neue Russland-Sanktionen sollen diesen Donnerstag in Kraft treten
Die neuen Sanktionen gegen Russland von der EU sollen am Donnerstag wirksam werden. Schärfere Exportkontrollen und Einreiseverbote treten somit in Kraft.
Das Wichtigste in Kürze
- An diesem Donnerstag werden neue Sanktionen der EU gegen Russland ausgehängt.
- Ein Einfuhrverbot für russisches Gold und schärfere Exportkontrolle werden umgesetzt.
Die neuen Russland-Sanktionen der EU sollen an diesem Donnerstag in Kraft treten. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten brachte am Mittwoch in Brüssel das schriftliche Beschlussverfahren auf den Weg. Das bestätigten Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
Es gilt als Formalie, da der Einleitung des Verfahrens normalerweise nur zugestimmt wird, wenn alle EU-Hauptstädte keine Einwände mehr haben.
Stärkere Exportkontrollen und Einfuhrverbot
Das neue Paket mit Russland-Sanktionen umfasst ein Einfuhrverbot für russisches Gold. Es sieht vor, die Exportkontrollen für Spitzentechnologie sowie militärisch nutzbare zivile Güter zu verschärfen.
Weitere Personen, die den Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, müssen damit rechnen, dass ihre Vermögenswerte in der EU eingefroren werden. Sie dürfen auch nicht mehr in die EU einreisen. Dazu gehören unter anderem Mitglieder der russisch-nationalistischen Motorradrockergruppe «Nachtwölfe» sowie der Schauspieler Wladimir Maschkow («Mission: Impossible – Phantom Protokoll»).
