Merkel: Nachdenken über schärferen Pandemiekurs noch nicht beendet
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, wie ein schärferer bundeseinheitlicher Kurs zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aussehen könnte. «Der Prozess des Nachdenkens ist noch nicht abgeschlossen», sagte die CDU-Politikerin am Dienstagabend in Berlin. «Ich weiss nur, dass es wichtig ist, angesichts der dritten Welle, in der wir sind, alles zu tun, um diese Welle möglichst schnell zu brechen.»
Das Wichtigste in Kürze
- Die Kanzlerin hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» einen Teil der Länder dafür kritisiert, dass sie die vereinbarten Beschlüsse gegen die Pandemie nicht umsetzten.
Wenn das nicht «in sehr absehbarer Zeit» geschehe, müsse sie sich überlegen wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. «Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung», sagte Merkel und verwies auch auf das Infektionsschutzgesetz.
Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags kann der Bund über das Infektionsschutzrecht den Ländern weitreichende Vorschriften zur Bekämpfung der Corona-Pandemie machen, die diese genau umzusetzen hätten. Merkel betonte allerdings am Dienstagabend erneut: «Was immer man für einen Weg wählt, immer müssen Bund und Länder zusammenarbeiten.» Es gebe keine einzige Entscheidung in Deutschland, die nicht zwischen Bund und Ländern gemeinsam getroffen werde.
