Merkel: Grenzkontrollen als letztes Mittel
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte neuerliche Grenzkontrollen in der Corona-Pandemie möglichst verhindern, schliesst sie aber weiter nicht aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland suche einen «kooperativen Ansatz», schliesse Kontrollen als «Ultima ratio» aber nicht aus, sagte die Regierungschefin am Donnerstag vor Beratungen der europäischen Staats- und Regierungschefs.
Lange Staus an den Grenzen wie bei ersten Schliessungen im Frühjahr werde es nicht geben, versicherte Merkel. «Der freie Warenverkehr steht jetzt hier überhaupt nicht zur Debatte». Es gehe vielmehr um die Frage, was in Grenzregionen mit vielen Pendlern geschehe. Deutschland werde dazu beitragen, dass Pendler getestet werden könnten. Dazu sei man auch im Gespräch mit den Herkunftsländern.
Entscheidend sei, dass andere Länder bei hohen Ansteckungsraten auch handelten, so Merkel. «Ich bin verpflichtet, den hier lebenden Menschen zu sagen: Wir können uns nicht alle eure Anstrengungen dadurch zunichte machen lassen, dass woanders vielleicht etwas ganz anderes gilt.» Mit Blick auf die deutschen Nachbarländer habe sie da aber aktuell wenig Bedenken.
Zum ersten Mal sollte es bei dem Gipfel am Donnerstagabend um Mutationen des Coronavirus gehen, die für deutlich ansteckender gehalten werden. Sie erwarte, dass man sich im Kreis der EU-Staaten auf gemeinsame Vorkehrungen bei Einreisen aus Grossbritannien und Südafrika, wo diese Mutationen bereits weiter verbreitet sind, verständigen werde, sagte Merkel. Deutschland hat für Reisende aus diesen Ländern bereits eine Testpflicht eingeführt.
