Iran: Atom-Gespräche müssen zur Sanktions-Aufhebung führen
Kehren die USA und der Iran an den gemeinsamen Verhandlungstisch zurück? Irans Präsident stellt bei den Vereinten Nationen klare Bedingungen für die Atom-Gespräche.
Das Wichtigste in Kürze
- Irans Präsident Ebrahim Raisi hat Gespräche über das iranische Atomprogramm an die Aussicht der Aufhebung aller Sanktionen gegen das Land gekoppelt.
«Die Islamische Republik hält Gespräche für sinnvoll, deren letztendliches Ergebnis die Aufhebung aller unterdrückenden Sanktionen ist», sagte Raisi am Dienstag in einer Video-Botschaft bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Teheran wolle eine umfassende politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Welt und strebe keine nuklearen Waffen an: «Atomwaffen haben keinen Platz in unserer Verteidigungsdoktrin und Abschreckungspolitik.»
In Richtung der Vereinigten Staaten sagte Raisi, dass die Politik der «maximalen Tyrannei» mit Sanktionen auch unter Präsident Joe Biden weitergehe: «Wir trauen den Versprechen der US-Regierung nicht.» Alle Parteien müssten sich an das Atomabkommen von 2015 halten. Der Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar sowie der desaströse Abzug aus Afghanistan hätten derweil gezeigt, dass das «hegemoniale System» der Vereinigten Staaten gescheitert sei.
Die im April wieder begonnenen Verhandlungen in Wien über die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran wurden nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen. China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen von 2015. Gleichzeitig soll der Iran die Auflagen wieder einhalten, gegen die er seit dem Ausstieg der USA verstösst. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinbarung 2018 aufgekündigt.
Irans Präsident Raisi hat mehrmals betont, dass der Iran Verhandlungen fortsetzen wolle. Die neue iranische Delegation steht jedoch immer noch nicht fest. Bislang leitete Vizeaussenminister Abbas Araghchi die Delegation. Er wurde jedoch vergangene Woche von dem Hardliner Ali Bagheri ersetzt, einem Kritiker des Abkommens.
