Helsinki-Kommission: Verbrechen in Ukraine müssen gesühnt werden

Mitglieder des US-Kongresses haben am Dienstag bei einer Sitzung der US-Helsinki-Kommission im süddeutschen Nürnberg ihre Entschlossenheit bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Die entsprechenden Stellen in Russland müssten zur Verantwortung gezogen werden, sagte der Vorsitzende der Kommission, der republikanische Kongressabgeordnete Joe Wilson, an historischer Stätte der Nürnberger Prozesse. Die Situation in der Ukraine sei über viele Videoaufnahmen etwa auf Social Media sehr gut dokumentiert.

«Dies könnte entscheidend sein, um die russischen Behörden zur Verantwortung ziehen zu können.» Mindestens 20'000 ukrainische Kinder seien gewaltsam von ihren Eltern getrennt und nach Russland oder in von Russland kontrollierte ukrainische Gebiete gebracht worden, sagte Wilson. Er verglich die Kriegsverbrechen Russlands mit denen Nazi-Deutschlands während des Zweiten Weltkriegs.

Die Anhörung, bei der auch eine Grussbotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingespielt wurde, fand im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes statt. In dem Gerichtssaal fanden nach Ende des Zweiten Weltkriegs die Nürnberger Prozesse statt, bei denen die Siegermächte USA, Grossbritannien, Frankreich und Russland Kriegsverbrecher der Nationalsozialisten zur Verantwortung gezogen hatten.

Beim Hauptprozess wurden 1946 zwölf Todesurteile verhängt. Die US-Helsinki-Kommission ist eine Organisation der US-Regierung und besteht aus jeweils neun Mitgliedern des Repräsentantenhauses und des Senats, sowie drei ausserparlamentarischen Experten. Die Kommission gibt Empfehlungen und nimmt Stellung zur US-Aussenpolitik, vor allem im Rahmen der Themen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).